Gerichtsentscheidungen in Nawalny-Prozessen in Moskau erwartet

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Alexej Nawalny

Ein Berufungsgericht in Moskau befasst sich am Samstag (08.00 Uhr) mit der Beschwerde des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny gegen die Umwandlung einer gegen ihn verhängten Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2014 in eine Gefängnisstrafe. Wenige Stunden später (12.00 Uhr) wird in der russischen Hauptstadt die Entscheidung im Prozess gegen Nawalny wegen der Verleumdung eines Weltkriegsveteranen erwartet. Die Staatsanwaltschaft fordert in dem Verfahren eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet rund 10.600 Euro, Nawalnys Anwältin Anwältin verlangt einen Freispruch.

Nawalny war nach einem Giftanschlag im vergangenen August, für den er den Kreml verantwortlich macht, in Deutschland im Krankenhaus behandelt worden. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde er festgenommen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg forderte diese Woche Nawalnys sofortige Freilassung, was der Kreml jedoch zurückwies.

isd/bfi