Gewerkschaft fordert zentrale Corona-Materialbeschaffung für Strafvollzug

Angesichts eines ersten Corona-Falls bei einem Häftling in einem Hamburger Gefängnis hat die Gewerkschaft der Beschäftigten im Strafvollzug eine zentrale Koordinierung der Gegenmaßnahmen gefordert. In allen Justizvollzugsanstalten seien zwar bereits Isolierstationen eingerichtet worden, aber nicht überall seien auch die notwendigen Schutzausrüstungen vorhanden, sagte der Bundesvorsitzende des Bunds der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), René Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag.

Die für Justizmitarbeiter erforderliche Ausrüstung gleiche generell der für medizinische Hilfskräfte im Umgang mit Corona-Patienten, betonte Müller. Es stelle sich daher "die Frage der zentralen Versorgung und Zuteilung". Jedes Bundesland handle allein und sei im Fall von Engpässen "vermutlich" überfordert, schnell Abhilfe zu organisieren. Hier sei das Bundesjustizministerium gefordert.

Laut einem Funke-Bericht wurde in einem Hamburger Gefängnis eine erste Corona-Infektion bei einem Häftling registriert. Wie viele Fälle es bundesweit sonst noch geben könnte, war demnach aber unklar. Nicht alle Bundesländer hätten sich dazu auf Nachfrage konkret geäußert. Der Strafvollzug bereitet sich seit Wochen intensiv auf mögliche Corona-Fälle vor. Vielfach wurde der Vollzug geringerer Strafen ausgesetzt, um Kapazitäten zu schaffen.