Gewerkschaften sagen Lohndumping den Kampf an

Zum Tag der Arbeit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Billiglöhnen den Kampf angesagt. DGB-Chef Reiner Hoffmann kritisierte, sieben Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Niedriglohnsektor und verdienten weniger als 9,60 Euro pro Stunde

Zum Tag der Arbeit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem Lohndumping den Kampf angesagt. DGB-Chef Reiner Hoffmann kritisierte auf der zentralen Kundgebung seiner Organisation in Gelsenkirchen, sieben Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Niedriglohnsektor und verdienten weniger als 9,60 Euro pro Stunde. "Das machen wir nicht länger mit." Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) forderte die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung.

Um Lohndumping entgegenzuwirken, müsse die Allgemeinverbindlichkeit erleichtert werden, sagte Hoffmann in Gelsenkirchen. Die Allgemeinverbindlichkeit bedeutet, dass Tarifabschlüsse auch für nicht tarifgebundene Unternehmen Gültigkeit erlangen. Auch Verdi-Chef Frank Bsirske forderte eine Stärkung der Tarifbindung. Sie solle verhindern, dass Tarifverträge bei Ausgliederungen von Unternehmen gefährdet werden. Eine Ende der "Tarifflucht" forderte auch Nahles.

An den diesjährigen Mai-Kundgebungen des DGB unter dem Motto "Wir sind viele. Wir sind eins." nahmen bundesweit rund 360.000 Menschen teil - etwas weniger als in den Jahren davor.

Hoffmann appellierte an Union und Arbeitgeber, den Weg für das von Nahles geplante Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeitarbeit freizumachen. Die SPD wirft dem Koalitionspartner vor, die Gesetzesvorlage der Ministerin zu blockieren. Nahles sprach von 750.000 Frauen, die wieder mehr arbeiten wollten. "Noch in dieser Legislaturperiode brauchen wir das Rückkehrrecht", forderte die Ministerin.

Wenn dieses Gesetz jetzt nicht komme, "kommt es in der nächsten Legislaturperiode mit Martin Schulz als Kanzler", fügte Nahles mit Blick auf den SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz hinzu. Über das von Nahles geplante Rückkehrrecht gibt es in der großen Koalition bislang keine Einigung mit der Union. Die SPD wirft dem Koalitionspartner Blockade vor.

Nahles verlangte zudem, dass die Kosten für die Krankenversicherung künftig wieder von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu gleichen Teilen übernommen werden. Die Rückkehr zur Parität sei für sie die wichtigste Aufgabe der kommenden Legislaturperiode. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag: "Die SPD wird dafür kämpfen, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Beiträge für die Krankenkasse künftig wieder gleichberechtigt teilen."

Bislang zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zwar den gleichen Krankenkassenbeitrag von 7,3 Prozent. Den Zusatzbeitrag, den die Kassen erheben dürfen, tragen die Versicherten aber alleine. Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach verwies auf der DGB-Kundgebung in Salzgitter darauf, dass die Kosten im Gesundheitswesen steigen würden und dies allein auf dem Rücken der Beschäftigten abgeladen werde. "Damit muss endlich Schluss sein."

Die IG Metall wandte sich gegen eine ständige Verfügbarkeit der Arbeitnehmer im digitalen Zeitalter. "Es gibt keinen Menschen 4.0, der rund um die Uhr funktioniert und in Abhängigkeit von den jeweiligen Markterfordernissen beliebig flexibel ist", sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann auf der Veranstaltung seiner Gewerkschaft in Stuttgart.

Mit Yahoo Nutzung stimmen Sie zu, dass Yahoo und Partner Cookies für Personalisierungs- und andere Zwecke nutzen