Giffey würde Ministerposten abgeben, wenn sie Dr.-Titel verliert

Deutschlands Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag in Berlin mit.

Giffey hatte dies in einem Brief an Dreyer angekündigt. Giffey schrieb dort zudem, dass sie ihren Ministerposten aufgeben werde, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte, wie es in Parteikreisen hieß.

Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein. Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Dies ist bisher nicht der Fall.

An diesem Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner in Berlin über ihre Bewerbungsabsichten sprechen.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen bislang als einzige die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweier-Teams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.

Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.