Globaler Überblick: Hier wird überall demonstriert
Demonstrationen und Proteste gehören zu unserer Gesellschaft. Der Klimawandel ist ein heißes Thema und hat viele Menschen auf die Straße gebracht. Doch es gibt auch noch andere Ziele, für die demonstriert wird. Wer protestiert eigentlich gerade gegen was? Der globale Überblick.
Jeder hat das Recht, zu demonstrieren. Große Protestbewegungen gab es schon immer, manchmal wurde aus ihnen gar eine Revolution, die das politische System stürzte. In Sachen Klimaprotest beherrscht momentan eine Gruppierung die Schlagzeilen, die bunt auftreten und manchmal auch radikal agieren: “Extinction Rebellion“. Seit Montag demonstrieren die Aktivisten mit selbsternanntem “zivilem Ungehorsam“ ununterbrochen mit Blockaden und Menschenketten. Aktuell sorgten Anhänger in London für Aufsehen, die sich auf dem dortigen Flughafen in Gefahr brachten.
Überzeugter Ungehorsam: “Extinction Rebellion“
In der britische Hauptstadt wollen die Anhänger der Bewegung den City Airport für drei Tage lahmlegen, um ihre Regierung aufzurütteln. Dazu stiegen die Rebellen auf das Dach des Flughafens. Ein Anhänger ging aber noch weiter: Er kletterte auf die Nase einer Passagiermaschine der British Airways, um den Flieger am Starten zu hindern. Ein weiterer Mann musste ein Flugzeug verlassen, weil er den Passagieren einen Vortrag über den Klimawandel gehalten hatte und sich weigerte mit dem Reden aufzuhören, damit die Maschine abheben konnte. Was wollen die Klimaaktivisten genau erreichen?
“Extinction Rebellion“ heißt übersetzt “Aufstand gegen das Aussterben“. Ihre Vertreter haben sich friedlichen sozialen Ungehorsam auf die Fahnen geschrieben und wollen mit gewaltfreien Protesten auf den Kollaps der Ökosysteme aufmerksam machen. “Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Wirtschaft und Politik unsere Gesellschaften in die Katastrophe führen. Wir werden überzeugt, zäh und friedvoll kämpfen, im Geiste all jener, die vor uns für unsere Freiheiten gekämpft haben“, heißt es auf der Website.
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Derzeit sind sie in Berlin, Paris und London aktiv. Während die Aktivisten in London kurzfristig den Flugverkehr lahmlegen wollen, gelingt ihnen das in Berlin und Paris mit dem Verkehr auf Straßen, Plätzen und Brücken. Am heutigen Freitag, dem 11. Oktober, fallen die Extinction Rebellion-Aktionen mit einer anderen populären Gruppe zusammen.
Schule schwänzen für das Klima: “Fridays for Future“
Es gibt wohl kaum noch jemanden, der mit dem Begriff “Fridays for Future“ nichts anfangen kann. Seit Initiatorin und Gallionsfigur Greta Thunberg die Bewegung ins Leben rief, begannen weltweit Schüler damit, freitags die Schule zu schwänzen, um auf die Klimakatastrophen aufmerksam zu machen. Die Bewegung ist weltweit aktiv und rief im September zu einem globalen Klimastreik auf, der in vielen Großstädten der Welt begeistert umgesetzt wurde. In Berlin bündeln die “Fridays for Future“-Anhänger am 11. Oktober ihre Kräfte mit den Anhängern von “Extinction Rebellion“.
Die Ziele von “Fridays for Future“ sind ähnlich wie bei “Extinction Rebellion“: “‘Fridays For Future‘ fordert die Einhaltung der Ziele des Pariser Abkommens und des 1,5°C‑Ziels“, heißt es auf der Website der Bewegung. Damit beziehen sie sich darauf, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken und nicht noch weiter eskalieren zu lassen. Explizit für Deutschland wollen die Anhänger den Kohleausstieg bis 2030 und vollständig erneuerbare Energien bis 2035.
Abgesehen vom Klima, gibt es aber weltweit noch andere Gruppen, die sich speziell gegen die Politik ihres jeweiligen Landes richten. Etwa in Ecuador, China und Frankreich.
Vereint gegen die Regierung: Generalstreik in Ecuador
Im Vergleich zu Europa herrscht in Ecuador derzeit Ausnahmezustand: Ein landesweiter Generalstreik hat das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt, in mehreren Städten kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Behörden, Schulen und viele Geschäfte blieben aufgrund der Unruhen geschlossen. Es gab bereits einen Toten unter den Demonstranten. Ziel der Proteste ist die Regierung. Die Bürger fordern energisch den Rücktritt von Ecuadors Präsident Lenin Moreno. Warum ist er so in Ungnade gefallen?
Ausgelöst wurden die Unruhen von den gestiegenen Preisen für Diesel und Kraftstoff, die vorher subventioniert waren. Ecuador steckt in einer schweren Wirtschaftskrise, die Aufhebung der Subventionen ist Teil eines verpflichteten Reformpaketes für ein Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Bevölkerung trifft das hart, besonders die indigenen Völker sind auf günstigen Kraftstoff angewiesen, da sie überwiegend Bauern sind und den Diesel für den Transport brauchen. Rund 20.000 Ureinwohner schlossen sich daher den Protesten an. Präsident Moreno ist bereits aus der Hauptstadt Quito geflüchtet und verlegte seinen Regierungssitz in die Hafenstadt Guayaquil.
Kampf für die Demokratie: Hongkong-Proteste
Im Juni 2019 begannen die Unruhen in Chinas Sonderverwaltungszone Hongkong. Die Stadt ist eine kleine Oase im konservativen Reich der Mitte. Denn die sieben Millionen Einwohner stehen zwar unter Chinas Souveränität, genießen aber Sonderrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Auslöser für die Proteste war ein spezielles Gesetz zur Auslieferung von Straftätern an China, dass das bis dahin weitgehend unabhängige Rechtssystem von Hongkong untergraben hätte. Zwar wurde das Gesetz nach den radikalen Protesten inzwischen zurückgenommen, die Menschen gehen aber weiterhin auf die Straße. Die Anhänger in Hongkong kämpfen nun allgemein für mehr Demokratie in ihrem Land. China hat als Reaktion mittlerweile zwischen 10.000 und 12.000 Soldaten in die Zone geschickt.
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Frankreich: Gelbe Westen für Reformen
Im November 2018 ging es los: Bekleidet mit gelben Warnwesten formierten sich Demonstranten in Paris gegen die Reformpolitik der Regierung. Auslöser war damals eine geplante Erhöhung der Spritpreise. Die Protestanten lieferten sich mehrere gewaltsame Zusammenstöße mit Polizisten, die Bewegung der “Gelbwesten“ breitete sich von Paris über ganz Frankreich aus. Präsident Macron knickte zwischenzeitlich ein und machte den Aktivisten Zugeständnisse. Einige Reformen wurden daraufhin verschoben und die Mindestlöhne erhöht. Die Gelbwesten-Bewegung verlief sich im letzten halben Jahr, das Markenzeichen der gelben Westen sieht man seltener auf den Straßen. Doch ganz tot ist die Bewegung nicht. Eingefleischte Aktivisten denken absolut nicht daran, aufzuhören. Sie gehen auch 10 Monate nach Beginn der Proteste weiterhin für mehr Mitbestimmung der Bürger auf die Straßen. Und die Reformen wurden zwar verschoben, aber nicht aufgehoben. Die gelben Westen könnten also in Zukunft wieder öfter aufleuchten.
VIDEO: “Extinction Rebellion“ in Berlin