Grünen-Bundestagsfraktion zu konstituierender Sitzung zusammengekommen

Grünen-Fraktionschefs Hofreiter und Göring-Eckardt

Die Grünen-Abgeordneten sind am Dienstag zur konstituierenden Sitzung der neuen Bundestagsfraktion zusammengekommen. Die 67 Parlamentarier wollen über die anstehenden Sondierungsgespräche beraten und den Grünen-Vorschlag für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten beschließen. Die bisherige Vizepräsidentin Claudia Roth will den Posten für vier weitere Jahre übernehmen. Die Fraktionsspitze soll geschäftsführend bis auf weiteres im Amt bleiben. Wann sie neu gewählt wird, blieb zunächst offen.

Bislang wird die Fraktion von Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt geführt. Beide sind für Ministerposten einer möglichen Jamaika-Koalition im Gespräch. Hofreiter sagte vor der Fraktionssitzung mit Blick auf die am Freitag kommender Woche startende Sondierung für eine Jamaika-Koalition: "Wir stehen vor schwierigen Gesprächen." Es gehe darum, "auszuloten, ob es möglich ist, eine stabile Regierung zu bilden".

Angesichts der "schwierigen Konstellation" mit vier Parteien sei nicht ausgeschlossen, dass in den Sondierungsgesprächen mehr geklärt werden müsse als üblicherweise. Mit Blick auf die Einigung von CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik sagte Hofreiter, keine der beteiligten Parteien könne in die Gespräche gehen mit der Erwartung, seine Position zu hundert Prozent durchzusetzen. Für die Grünen sei ein humaner Umgang mit Flüchtlingen von großer Bedeutung, betonte er.

Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl 8,9 Prozent der Stimmen erzielt. Sie verfügen im neuen Bundestag, der am 24. Oktober erstmals zusammentritt, über vier Sitze mehr als im bisherigen.

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