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Griechenland-Referendum: Tspiras droht mit Rücktritt, wenn Sparvorschlägen zugestimmt wird

Alexis Tspiras hofft auf ein "Nein" im Griechenland-Referendum.

Am kommenden Sonntag wird in Griechenland per Referendum über die Sparvorschläge der Gläubiger abgestimmt. Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert: Die Bevölkerung soll auf den Stimmzetteln "Nein" ankreuzen – geht die Abstimmung anders aus, könne es zu seinem Rücktritt kommen. Das geht aus einem Interview hervor, das Tsipras am Montagabend dem staatlichen Fernsehen gab.

Komme bei dem Referendum über die Forderungen der internationalen Gläubiger ein "Ja" vonseiten Griechenlands heraus, "bin ich nicht für alle Zeiten Ministerpräsident", zitiert "Spiegel Online" Alexis Tspiras aus dem Fernsehinterview. Weiter äußerte er sich zu den Plänen seiner Regierung: Wenn die Griechen für die Sparvorschläge stimmen "werden wir das respektieren, aber wir werden die Pläne nicht umsetzen".

Wie unter anderem die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, schließen sich die für das Referendum herausgegebenen Stimmzettel dieser eindeutigen Position an. Das "Nein" (auf griechisch 'Ochi') steht dort an erster Stelle vor dem "Ja" ('Nai'). Damit sollen die Wähler die Frage zu den Sparvorschlägen beantworten, die folgendermaßen lautet: "Soll die geplante Vereinbarung von EZB, EU-Kommission und IWF, die am 25.6.2015 in die Eurogruppe eingebracht wurde und aus zwei Teilen besteht, angenommen werden?" Die griechische Regierung lenkt ihre Wähler damit in eine klare Richtung.

Während Ministerpräsident Tsipras und seine Regierung auf ein "Nein" der Bevölkerung hoffen, versuchte EU-Kommissionspräsident Juncker Griechenland in einer Rede am Montag noch einmal von einem "Ja" und einer Annahme des EU-Sparpakets zu überzeugen.

Noch bevor in Griechenland abgestimmt wird, läuft jedoch die Frist für die Kreditrückzahlung des aktuellen IWF-Hilfsprogramms aus. Am heutigen Dienstag wird sich entscheiden, ob das Land die fast 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) überweisen wird. Im Interview am Montagabend betonte Tsipras allerdings, dass Griechenland nicht zahlen werde, wenn es nicht noch über Nacht zu einem Deal mit den internationalen Gläubigern käme.