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Griechische «Verschwörungstheorien» verwundern Europa
Nach Kritik des griechischen Premiers Alexis Tsipras an Spanien und Portugal nehmen die Spannungen im Eurogebiet wieder zu. Madrid und Lissabon hätten sich bei der EU-Kommission über Tsipras' Äußerungen beschwert, berichtete eine Sprecherin in Brüssel.
«Wir bauen Brücken und bringen die Beteiligten zusammen», sagte sie, ohne Details zu nennen. Berlin reagierte empört auf griechische «Verschwörungstheorien» gegen Spanien und Portugal.
Tsipras hatte am Wochenende den konservativen Regierungen Spaniens und Portugals vorgehalten, es in der EU auf ein Scheitern seiner Linksregierung abgesehen zu haben. Beide Länder legten es laut Tsipras darauf an, die Verhandlungen über eine Verlängerung der Griechenland-Hilfe zu torpedieren.
Portugal und Spanien hatten von den Europartnern milliardenschwere Hilfsprogramme erhalten und diese erfolgreich abgeschlossen, wobei das spanische Programm nur die maroden Banken betraf.
Der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Jäger, sagte in Berlin, so ein Verhalten gehöre sich unter Euro-Partnern nicht: «Nach europäischen Maßstäben war das ein sehr ungewöhnliches Foulspiel. Das tun wir nicht in der Eurogruppe.» Portugal und Spanien seien Partner, mit denen Deutschland eng zusammenarbeite und die «hohe Anerkennung» für ihre Reformerfolge verdienten.
Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos wies den Vorwurf von Tsipras zurück. «Spanien hat immer eine Haltung der Kooperation, der Solidarität und der Flexibilität eingenommen», sagte er in Pamplona in Nordspanien. «Ich kann versichern, dass Spanien und Portugal bei den Gesprächen nicht die Länder waren, die die härteste Linie vertraten.» De Guindos gilt als Favorit für die Nachfolge von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem, dessen Mandat im Juli ausläuft.
Die Kommissionssprecherin sagte, Madrid und Lissabon hätten nach einem Kommentar der Behörde gefragt. Wann und in welcher Form sich die Kommission sich äußern will, blieb offen. Vorrangig sei, dass Griechenland entschlossen seine Reform-Verpflichtungen einlöse, so die Sprecherin. Die Europartner hatten in der vergangenen Woche das griechische Hilfsprogramm um vier Monate verlängert, verlangen aber von Athen, Reformpläne bis Ende April weiter zu präzisieren.
Dijssselbloem stellte in einem Zeitungsinterview Auszahlungen von Hilfsgeldern bereits im laufenden Monat in Aussicht, falls von Athen Bedingungen erfüllt werden. «Das ausstehende Geld könnte in Raten aufgeteilt werden, doch dafür müsste es sehr raschen Erfolg geben», sagte der Niederländer der britischen Tageszeitung «The Financial Times». Im noch nicht abgeschlossenen Hilfsprogramm der Europäer stehen 1,8 Milliarden Euro bereit, außerdem gibt es noch rund 1,9 Milliarden Euro zugesagte Zinsgewinne der Europäischen Zentralbank aus griechischen Anleihen.
