Großbritannien verweigert Wikileaks-Gründer Assange Diplomatenstatus

Großbritannien verweigert dem seit 2012 in Ecuadors Londoner Botschaft lebenden Wikileaks-Gründer Julian Assange den Diplomatenstatus. Das britische Außenministerium teilte am Donnerstag mit, die ecuadorianische Regierung habe kürzlich einen entsprechenden Antrag gestellt. London habe Assange den Status aber nicht zuerkannt und führe darüber auch keine Gespräche mit Quito. Ecuador wisse, dass die Lösung des Falls darin bestehe, dass Assange die Botschaft verlasse und sich der Justiz stelle.

Die ecuadorianische Außenministerin María Fernanda Espinosa hatte am Dienstag erklärt, ihre Regierung denke in der politisch verfahrenen Lage darüber nach, ein "Drittland" oder eine "Drittpersönlichkeit" einzuschalten. Ohne internationale Zusammenarbeit und ohne die Zusammenarbeit Großbritanniens werde es keine Lösung geben.

Der Australier Assange befürchtete, an Schweden und von dort aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft stellte allerdings im Mai 2017 ihre seit rund sieben Jahren laufenden Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung gegen Assange ein.

Damit wurde auch der europäische Haftbefehl gegen Assange hinfällig, der ihn zur Flucht in die ecuadorianische Botschaft veranlasst hatte. Die britische Polizei erklärte jedoch, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe.

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der Nato auf sich.

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