GroKo-Debatte um Armut und Hartz IV: Das denken die Deutschen

Nach monatelangen Verhandlungen hat die Große Koalition vor einigen Tagen mit der Arbeit begonnen. Einem großen Thema, dem sich die Bundesregierung nun widmen will, ist die Armut im Land.

Das monatliche Existenzminimum liegt hierzulande pro Person aktuell bei 416 Euro. So ist es laut Hartz-IV-Regelsatz sichergestellt. Zur Debatte steht nun, ob dieser Betrag künftig erhöht werden soll. Hierzu äußerte sich unter anderem Gesundheitsminister Jens Spahn und eckte damit gewaltig an. Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“, sagte der CDU-Politiker. „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut.“

Laut ZDF-Politbarometer halten 37 Prozent der Befragten diese Aussage für richtig, 55 Prozent sind hingegen der Meinung, dass der Betrag nicht ausreicht. Und damit stehen sie nicht alleine da – Kritik gab es dafür auch vonseiten der SPD.

SPD-Vize Ralf Stegner sagte zur „Frankfurter Rundschau“: „Die Unterschiede zwischen Arm und Reich haben so ein Ausmaß, dass man solche Äußerungen nicht machen kann.“ Dem Standpunkt stimmt auch eine Mehrheit der Befragten zu. 82 Prozent glauben, dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich in den letzten Jahren größer geworden sind. 70 Prozent finden, dass Armut in Deutschland ein sehr großes oder großes Problem ist.

Diesem und anderen Themen wird sich die Große Koalition künftig widmen. Letztere bleibt übrigens umstritten. 45 Prozent aller Befragten finden die GroKo gut. Während sie 15 Prozent egal ist, sind 38 Prozent unzufrieden damit, dass für die neue Regierung erneut CDU, CSU und SPD koaliert haben.

Auch was die Lösungskompetenz der Bundesregierung angeht, sind sich die Befragten uneinig. 48 Prozent bezweifeln, dass sie einen wichtigen Beitrag leisten kann, ebenso viele glauben wiederum nicht daran. Wie erfolgreich die GroKo wirklich sein wird, wird sich spätestens zum Ende der Legislaturperiode 2021 zeigen – übrigens glaubt mit 70 Prozent eine deutliche Mehrheit der Befragten daran, dass die Große Koalition bis dahin bestehen bleibt.