Guterres: Nach 20 Jahren Chemiewaffenkonvention weitere Fortschritte in Gefahr

Überschattet von dem jüngsten Chemiewaffenangriff in Syrien ist in Den Haag die vor 20 Jahren in Kraft getretene Chemiewaffenkonvention gefeiert worden. UN-Generalsekretär Guterres würdigte die Verdienste der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW)

Überschattet von dem jüngsten Chemiewaffenangriff in Syrien ist in Den Haag am Mittwoch die vor 20 Jahren in Kraft getretene Chemiewaffenkonvention gefeiert worden. UN-Generalsekretär Antonio Guterres würdigte am Mittwoch in einer Videobotschaft die Verdienste der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die die Einhaltung der Konvention seit ihrem Inkrafttreten überwacht und 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war.

Angesichts von Berichten über den Einsatz von Sarin-, Senf- und Chlorgas im syrischen Bürgerkrieg warnte Guterres, dass trotz "zwei Jahrzehnten des Erfolgs" der Fortschritt in Gefahr sei. "Der jüngste Angriff in Syrien war eine furchtbare Erinnerung an diese Bedrohung. Es kann keine Straflosigkeit für diese Verbrechen geben", sagte der UN-Generalsekretär und appellierte an die Unterzeichnerstaaten, "diese teuflischen Waffen auf die Seiten der Geschichtsbücher zu verdammen".

Bei einem mutmaßlichen Saringas-Angriff auf die von Rebellen kontrollierte syrische Stadt Chan Scheichun waren Anfang April 87 Menschen getötet worden, unter ihnen viele Kinder. Das französische Außenministerium machte am Mittwoch die syrische Armee dafür verantwortlich.

An der Zeremonie in Den Haag nahmen auch der niederländische König Willem-Alexander und Schwedens Kronprinzessin Victoria sowie Botschafter von Mitgliedsländern der OPCW teil. Der niederländische Außenminister Bert Koenders mahnte, trotz der Feierlichkeiten "dürfen wir nicht die schwarze Wolke ignorieren, die über uns hängt". Der fortdauernde Einsatz dieser Waffen zeige deutlich, dass die OPCW als unabhängige, neutrale Instanz "mehr als jemals zuvor" gebraucht werde, fügte Koenders hinzu.

Mit Syrien hatte der Exekutivrat der OPCW im November zum ersten Mal einen der 192 Unterzeichner der Chemiewaffenkonvention öffentlich wegen des Einsatzes von Giftgas verurteilt. Syrien war der Organisation 2013 beigetreten, nachdem es zuvor jahrelang geleugnet hatte, über Chemiewaffen zu verfügen. Zwar wurden seitdem 100 Prozent der von Syrien deklarierten Waffen zerstört, es mehren sich aber Zweifel, dass die Regierung in Damaskus nicht das wahre Ausmaß ihrer Waffenbestände offengelegt hat.

An die Festteilnehmer gerichtet sagte OPCW-Direktor Ahmet Üzümcü: "Unsere gemeinsame Reise, um das Übel chemischer Waffen für immer zu verbannen, hat wichtige Meilensteine erreicht." Die Arbeit in Syrien sei aber "noch nicht zu Ende".

Zusammen mit einigen Überlebenden von Chemiewaffenangriffen gedachte Üzümcü der Opfer dieser tödlichen Waffen, die zum ersten Mal im Ersten Weltkrieg auf den Schlachtfeldern in Belgien eingesetzt worden waren.

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