Guterres und Bachelet eröffnen 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats

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UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet

In Genf beginnt am Montag (09.00 Uhr) die 46. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. Die Veranstaltung wird von UN-Generalsekretär António Guterres und UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet eröffnet. Anfang Februar hatte die neue US-Regierung angekündigt, in das Gremium zurückkehren zu wollen. Die USA waren unter Ex-Präsident Donald Trump im Juni 2018 ausgetreten; sie warfen dem Gremium Voreingenommenheit gegenüber Israel und mangelnden Reformwillen vor.

Um erneut die Mitgliedschaft zu bekommen, muss Washington nun bis zur nächsten Wahl am Jahresende warten. Der 2006 geschaffene UN-Menschenrechtsrat untersucht Verstöße gegen die Menschenrechte und macht Lösungsvorschläge. Seine Entscheidungen sind rechtlich nicht bindend. Der Rat steht seit längerem in der Kritik, weil unter den Mitgliedstaaten auch Länder sind, in denen die Menschenrechte kaum geachtet werden, darunter China.

ck/jes