Habeck stellt Montagabend Ergebnis von Stresstest zur Energieversorgung vor

Nach wochenlanger Prüfung stellt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montagabend das Ergebnis des Stresstests zur Sicherheit der Energieversorgung vor. Wie die Bundespressekonferenz mitteilte, wird Habeck zusammen mit Vertretern mehrerer Übertragungsnetzbetreiber in Berlin vor die Presse treten (18.00 Uhr). Zentrale Frage der Prüfung ist, ob im Winter ein Weiterbetrieb von Atomkraftwerken als notwendig erachtet wird.

Nach derzeitiger Rechtslage werden die letzten drei deutschen Atomkraftwerke zum Jahresende vom Netz genommen. Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium hatten im März nach einer Prüfung einen möglichen Weiterbetrieb verworfen. Angesichts der angespannten Lage auf den Energiemärkten und ausbleibender russischer Gaslieferungen entschloss sich die Regierung zu einem weiteren Stresstest zur Sicherheit der Energieversorgung.

Die Union warnt seit Wochen vor möglichen Stromausfällen im Winter und fordert, auch drei weitere, im vergangenen Jahr abgeschaltete Atomkraftwerke zu reaktivieren. In der Ampel-Koalition wirbt vor allem die FDP für einen Weiterbetrieb der drei noch in Betrieb befindlichen Kraftwerke - und schließt auch den Ankauf neuer Brennstäbe nicht aus, was eine mehrjährige Laufzeitverlängerung möglich machen würde.

Bei den Grünen hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke einen kurzzeitigen Weiterbetrieb zumindest des bayerischen Akw Isar 2 über einen sogenannten Streckbetrieb nicht ausgeschlossen. Bei ihm würden Akw nur für einige Wochen oder Monate über den Jahreswechsel hinaus weiter am Netz bleiben, ohne dass neue Brennstäbe genutzt werden. In Teilen der grünen Basis sind aber auch hier die Widerstände groß.

SPD-Chefin Saskia Esken bekräftigte am Montag, dass ihre Partei höchstens einem Streckbetrieb zustimmen würde. Zu einer mehrjährigen Laufzeitverlängerung oder gar einer Wiederinbetriebnahme alter Meiler sei die SPD "auf keinen Fall bereit", sagte sie in Berlin.

mt/bk