Handelskonflikt zwischen EU und China - Spaniens Ministerpräsident spricht in China mit Xi Jinping und versucht zu vermitteln

Dieses von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua bereit gestellte Foto zeigt den spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez (z.v.r.) und den chinesische Präsidenten Xi Jinping (l.) am 09.09.2024 im Diaoyutai-Staatsgästehaus in Peking.<span class="copyright">Huang Jingwen/Xinhua via AP</span>
Dieses von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua bereit gestellte Foto zeigt den spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez (z.v.r.) und den chinesische Präsidenten Xi Jinping (l.) am 09.09.2024 im Diaoyutai-Staatsgästehaus in Peking.Huang Jingwen/Xinhua via AP

Zuletzt gab es immer wieder Spannungen bei den Handelsbeziehungen zwischen der EU und China. Der chinesische Staatschef Xi Jinping empfing nun Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat laut „Reuters“ während seines jüngsten Besuchs in China betont, dass er einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der wachsenden Spannungen zwischen der Europäischen Union und China leisten möchte.

In einer spanischen Regierungserklärung hieß AP“ zufolge, dass Sánchez´ Reise nach China „den gemeinsamen Wunsch beider Länder“ verdeutliche, „im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen einen regelmäßigen Dialog auf höchster Ebene zu pflegen“.

Beziehungen zwischen China und EU stehen im Fokus

Xi Jinping sprach vom Bestreben Pekings, gemeinsam mit der EU an einer Vertiefung der bilateralen Beziehungen zu arbeiten. Ziel sei es demnach, die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit beider Seiten zu wahren, während man gleichzeitig zusammen Erfolge erzielt und positive Beiträge für die globale Gemeinschaft leistet. Das berichtet „Reuters“ unter Berufung auf ein chinesisches Protokoll.

Sánchez wiederum betonte: „Spanien ist bestrebt, konstruktiv mitzuwirken, um die Beziehungen zu vertiefen, sie vielfältiger und ausgeglichener zu gestalten."

Wirtschaftliche Zusammenarbeit in für die Zukunft relevanten Bereichen

Eines der Hauptthemen bei seiner Zusammenkunft mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping war demnach die Hoffnung, einen drohenden Handelskrieg abzuwenden.

Sánchez und Xi sprachen auch darüber, die wirtschaftliche Zusammenarbeit in zukunftsrelevanten Bereichen wie Künstlicher Intelligenz, digitaler Wirtschaft und neuen Energien zu intensivieren.

Spanien befürwortete EU-Zölle gegen chinesische Elektrofahrzeuge

Spanien gehörte zu den EU-Mitgliedstaaten, die sich für einen Zoll in Höhe von 36,7 Prozent auf chinesische Elektrofahrzeuge aussprachen.

Die EU-Zölle würden zusätzlich zu dem regulären Einfuhrzoll der EU von 10 Prozent umgesetzt, es sei denn, eine qualifizierte Mehrheit von 15 EU-Mitgliedsstaaten, die zusammen 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, stimmt dagegen, berichtet „Reuters“. Die finale Abstimmung steht demnach im Oktober an.

China reagiert mit Untersuchung von EU-Importen

Als Reaktion darauf leitete die chinesische Regierung bereits eine Untersuchung von EU-Schweinefleischimporten ein. Spanien exportierte 2023 laut „Reuters“ Schweinefleischprodukte im Wert von 1,5 Milliarden US-Dollar nach China. Darüber hinaus exportierte Spanien im vergangenen Jahr auch noch knapp 50 Millionen Dollar an Milchprodukten dorthin.

Laut „AP“ betonte Ministerpräsident Sánchez: „Spanien unterstützt die Prinzipien des freien Handels und offener Märkte und lehnt einen Handelskrieg ab.“ Die Nachrichtenagentur berichtet außerdem, dass Spanien trotz der Handelsstreitigkeiten den Plänen des chinesischen Automobilherstellers Chery, ein Werk für Elektrofahrzeuge in Barcelona zu eröffnen, offen gegenüber steht.

Neben den Handelsfragen standen auch internationale Konflikte auf der Agenda. Sánchez und Xi erörterten dem Bericht zufolge die Situation in der Ukraine und im Gaza-Streifen, wobei Sánchez die Rolle der Vereinten Nationen bei der Friedenssicherung hervorhob.