Handelsstreit: EU-Ratspräsident Michel sieht noch Chancen auf Einigung mit China

EU-Ratspräsident Charles Michel sieht noch Chancen auf eine Einigung im Handelsstreit mit China. "Ich habe den Eindruck, dass die Tür noch nicht geschlossen ist, aber es ist eine sehr schwierige Situation", sagte Michel. (JOHN THYS)
EU-Ratspräsident Charles Michel sieht noch Chancen auf eine Einigung im Handelsstreit mit China. "Ich habe den Eindruck, dass die Tür noch nicht geschlossen ist, aber es ist eine sehr schwierige Situation", sagte Michel. (JOHN THYS) (JOHN THYS/AFP/AFP)

EU-Ratspräsident Charles Michel sieht noch Chancen auf eine Einigung im Handelsstreit mit China. "Ich habe den Eindruck, dass die Tür noch nicht geschlossen ist, aber es ist eine sehr schwierige Situation", sagte Michel am Freitag am Rande des Asean-Gipfeltreffens in Laos der Nachrichtenagentur AFP. "Wir teilen die Auffassung, dass ein Zollkrieg schlecht ist und dass wir uns bemühen müssen, ihn zu vermeiden."

Der Vertreter der EU-Mitgliedstaaten rief China zu einem Kurswechsel auf. "Wir zählen darauf, dass China sein Verhalten anpasst und versteht, dass wir die Wirtschaftsbeziehungen für mehr Fairness, für einen fairen Wettbewerb neu ausbalancieren müssen". Beim Treffens des Verbands Südostasiatischer Staaten (Asean) hatte Michel zuvor den chinesischen Regierungschef Li Qiang getroffen.

Aus Peking folgte auf Michels Äußerungen scharfe Kritik. Ein Außenamtssprecher bekräftigte, dass eine Eskalation des Handelskonflikt nur Verlierer produzieren werde - Schuld seien aber die Europäer. "Die EU sollte klar anerkennen, dass zusätzliche Zölle kein Problem lösen werden", sagte er. Brüssel solle "mit China zusammenarbeiten".

Die EU hat Zollaufschläge in Höhe von bis zu 35,3 Prozent auf aus China importierte Elektroautos beschlossen. Hintergrund sind Vorwürfe, Peking verschaffe seinen Autobauern mit übermäßigen Subventionen einen unfairen Wettbewerbsvorteil. Die Aufschläge sollen im November eingeführt werden, es laufen derzeit Verhandlungen, um noch zu einer Einigung zu kommen. Insbesondere die Bundesregierung ist gegen die Zölle.

Vorgeschlagen hatte die EU-Kommission die Aufschläge bereits vor Monaten. Die chinesische Seite drohte daraufhin wiederholt mit eigenen Handelsbeschränkungen vor allem bei landwirtschaftlichen Produkten, etwa Schweinefleisch und Milchprodukten. In dieser Woche machte Peking eine erste Drohung wahr und erhob Aufschläge auf europäischen Weinbrand, besonders betroffen sind französische Cognac-Hersteller.

pe/ilo