Hat die Meinungsfreiheit online Grenzen?

Ist der Betreiber eines Internetforums oder eines Bewertungsportals ein Journalist? - Diese Frage will das Amtsgericht Duisburg klären. Aktuell befasst es sich mit einem Mitarbeiter des Bewertungsportals klinikbewertungen.de, der sich weigert, die für ein anhängiges Strafverfahren notwendigen Daten eines Nutzers herauszugeben. Dieser hatte auf der Plattform die Mitarbeiterin einer Rehaklinik unter Pseudonym diffamiert, weshalb die Frau Anzeige erstattete. Gegen den Mitarbeiter wurde mittlerweile Beugehaft verhängt, da er sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht für Presseorgane beruft. Das erkennt das Gericht jedoch nicht an, da es die Arbeit bei einem Bewertungsportal nicht als journalistische Tätigkeit betrachtet - daher bestehe keine Pflicht zum Informantenschutz. Sollte das Duisburger Amtsgericht bei seiner Meinung bleiben, könnte die Entscheidung erheblichen Einfluss auf den Umgang mit Forenbeiträgen, Online-Bewertungen und Kommentaren sowie die Meinungsfreiheit im Internet haben.

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