Nach Hausdurchsuchung: Portugals Regierungschef António Costa tritt zurück

Nach Hausdurchsuchung: Portugals Regierungschef António Costa tritt zurück

Der portugiesische Regierungschef António Costa hat seinen Rücktritt im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu Geschäften mit Wasserstoff- und Lithiumexplorationen erklärt.

Das Amt des Ministerpräsidenten sei nicht mit einem Verdacht gegen seine Integrität vereinbar, sagte Costa in einer Erklärung.

"Unter diesen Umständen habe ich dem Präsidenten der Republik meinen Rücktritt angeboten." Den muss dieser nun formell annehmen.

Am Dienstagmorgen war die Residenz von Costa sowie zwei Ministerien und andere Gebäude durchsucht worden.

Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef Vítor Escaría.

Verdacht auf Bestechlichkeit und Vorteilsnahme

Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa, der staatliche Fernsehsender RTP sowie andere portugiesische Medien unter Berufung auf Behördenkreise.

Bei den Festgenommenen handele es sich neben dem Kabinettschef um den einflussreichen Unternehmer Diogo Lacerda und den Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas, sowie zwei weitere Geschäftsleute, berichteten RTP und Lusa weiter.

Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt.

Alle Termine abgesagt

Costa hatte Termine für Dienstag abgesagt und sich umgehend mit Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa getroffen.

In der Region Montalegre im äußersten Norden des Landes werden die größten Lithium-Vorkommen Europas vermutet, die trotz großen Widerstandes in der Lokalbevölkerung abgebaut werden sollen.

Das Metall ist wichtig für die Produktion von Batterien. Bei der Stadt Sines im Süden der Hauptstadt Lissabon soll in einem 2021 stillgelegten Kohlekraftwerk künftig unter Einsatz erneuerbarer Energien sogenannter Grüner Wasserstoff produziert werden. Beide Projekte sind wichtige Bausteine für Portugals Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe.