Hochrangige Gespräche zwischen USA und Kuba über Migrationsfragen

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US-Botschaftsgebäude in Havanna (AFP/YAMIL LAGE) (YAMIL LAGE)

Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden haben die USA und Kuba wieder Gespräche auf hoher diplomatischer Ebene geführt. In Washington wurde am Donnerstag der kubanische Vize-Außenminister Carlos Fernández de Cossío empfangen. Wie das US-Außenministerium betonte, ging es bei den Gesprächen in der US-Hauptstadt ausschließlich um Migrationsthemen.

Die Gespräche zeugten von "unserer Selbstverpflichtung, konstruktive Gespräche mit der kubanischen Regierung zu führen, wo diese angemessen sind, um die US-Interessen voranzutreiben", hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Washington. Sprecher Ned Price betonte, die Kuba-Politik der USA basiere "auf der Unterstützung für die kubanische Bevölkerung und ihre demokratischen Ansprüche".

Gespräche zu Migrationsthemen mit der kubanischen Regierung habe es in der Vergangenheit regelmäßig gegeben, bis diese unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump eingestellt worden seien, sagte Price.

Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte eine Öffnungspolitik gegenüber Kuba verfolgt. Sein Nachfolger Donald Trump vollzog dann jedoch eine Kehrtwende und verstärkte wieder das seit 1962 geltende US-Embargo gegen den Karibikstaat. Unter Biden wurde der harte Kuba-Kurs Trumps bislang nicht revidiert. Im März hatte die US-Regierung jedoch angekündigt, dass die unter Trump eingestellten US-Konsulardienste in Havanna wieder aufgenommen würden.

In einer Mitteilung des kubanischen Außenministeriums hieß es, die USA seien ihrer Zusage, jährlich mindestens 20.000 Visa an kubanische Staatsangehörige auszustellen, bislang nicht nachgekommen.

Die Delegation aus Havanna teilte den Vertretern des US-Außenministeriums demnach zudem den kubanischen Protest über das nach der kubanischen Revolution 1959 verhängte US-Embargo mit. Die in den vergangenen Jahren erfolgte Verschärfung des Embargos führe zum "Verlust von Leben und zu Kriminalität, darunter Migrantenschmuggel, Einwanderungsbetrug und Menschenhandel, die beide Länder und die gesamte Region betreffen".

isd/ck

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