Nach Hochwasser: EU verspricht Hilfen von 10 Milliarden Euro
EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat die Milliarden-Hilfen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Breslau verkündet.
Von der Leyen war auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk angereist, und traf auch die Regierungschefs der anderen betroffenen Länder, den österreichischen Kanzler Karl Nehammer sowie die Regierungschefs der Slowakei und Tschechiens, Robert Fico und Petr Fiala, für gemeinsame Beratungen über das Vorgehen nach den Überflutungen.
Keine Kofinanzierung: "Zu 100 Prozent europäische Gelder"
"Das sind zu 100 Prozent europäische Gelder, es gibt keine Kofinanzierung. Dies sind außergewöhnliche Zeiten und außergewöhnliche Zeiten, die außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Auf den ersten Blick ist es möglich, zehn Milliarden Euro aus Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder zu mobilisieren. Das ist jetzt eine Notfallreaktion", so von der Leyen.
Um Gelder aus Kohäsionsfonds zu erhalten, müssen Mitgliedsländer normalerweise einen eigenen Anteil beisteuern. Von der Leyen erklärte, die zehn Milliarden Euro würden zu "100 Prozent" von der EU gestemmt, die Gegenfinanzierung falle angesichts der Flutschäden weg.
"Gute Nachrichten": Vieles muss repariert werden
Der polnische Ministerpräsdient Donald Tusk erklärte, Polen werde die Hälfte der Gelder aus dem Kohäsionsfonds erhalten. Tschechien erhält laut Fiala zwei Milliarden Euro.
"Das sind gute Nachrichten", schrieb der tschechische Regierungschef im Online-Dienst X. "Nach den verheerenden Fluten müssen wir Brücken, Straßen, Schulen oder Bahnhöfe reparieren."
Nehammer erklärte nach dem Treffen, Österreich könne aus diesem Fonds 500 Millionen Euro abrufen. Fico äußerte sich nicht zum Anteil der Slowakei. Auch darüber, wie viel EU-Hilfe Rumänien erhält, wurde nichts bekannt.
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