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Hoffnung in Libyen: Parlament stimmt UN-Vorschlag zu

Der UN-Sondergesandte Bernardino Leon. Seit dem Sturz Gaddafis ist Libyen nicht zur Ruhe gekommen. Foto: EPA

Im libyschen Bürgerkrieg gibt es einen kleinen Hoffnungsschimmer für eine friedliche Beilegung des Konflikts. Das vom Westen anerkannte Parlament in der ostlibyschen Stadt Tobruk stimmte einem Vorschlag der UN für ein Abkommen zwischen den rivalisierenden Parteien grundsätzlich zu.

Die Abgeordneten seien sich bewusst, dass die schlimmen Zeiten im Land beendet werden müssten, erklärte ein Parlamentssprecher.

Nach dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen nicht zur Ruhe gekommen. Seit Monaten toben in dem ölreichen Land Kämpfe zwischen rivalisierenden Milizen. Zudem konkurrieren zwei Abgeordnetenhäuser miteinander: Neben der Kammer in Tobruk hat sich ein Gegenparlament in Tripolis gebildet. Dieses wird von Islamisten dominiert. Das Chaos im Land machen sich Extremisten zunutze, darunter die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Seit Anfang des Jahres laufen unter Vermittlung der UN Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien. Der UN-Sondergesandte Bernardino Leon hatte Ende April ein Abkommen vorgeschlagen, das eine Machtteilung vorsieht. Es soll bis zum Beginn des Fastenmonats Ramadan Mitte Juni unter Dach und Fach sein. Das Parlament in Tripolis hatte den Vorschlag jedoch abgelehnt und als einseitig kritisiert.

UN-Mission in Libyen