Hongkonger Journalistengewerkschafter vor Ausreise nach Großbritannien angeklagt

Der Vorsitzende der Hongkonger Journalistengewerkschaft HKJA ist am Montag des Widerstands gegen die Staatsgewalt angeklagt worden. Vor der Polizeistation wies der Journalist Ronson Chan den Vorwurf von sich. Er habe keinen Widerstand gegen Polizisten geleistet, sagte Chan. Er muss am Donnerstag vor Gericht erscheinen. Ihm droht wegen des Vorwurfs eine Strafe von bis zu zwei Jahren Haft.

Ronson war vor fast zwei Wochen festgenommen worden, als er über ein Treffen von Bewohnern von Sozialwohnungen berichtet hatte. Nach Angaben der Polizei hatte sich der Journalist bei einer Kontrolle geweigert, Beamten seinen Ausweis zu zeigen. Zudem habe er sich trotz mehrfacher Ermahnungen "unkooperativ" gezeigt.

Der Journalist hingegen gibt an, die Beamten gefragt zu haben, warum sie ihn kontrollierten. Sie hätten ihm schließlich Handschellen angelegt, bevor er seinen Ausweis hervorholen konnte. Chan wollte Ende des Monats die chinesische Sonderverwaltungszone verlassen, um mit einem Halbjahresstipendium an der britischen Oxford-Universität zu studieren.

Hongkong galt bis vor wenigen Jahren als Bastion der Meinungsfreiheit in China. Seit Peking im Jahr 2020 ein sogenanntes Sicherheitsgesetz erlassen hatte, wird in der Sonderverwaltungszone jedoch massiv gegen pro-demokratische Aktivisten und andere Peking-kritische Stimmen vorgegangen. Die Behörden greifen dabei auch auf ein aus der britischen Kolonialzeit stammendes Gesetz gegen "Aufruhr" zurück.

oer/mid