IG Metall droht Siemens wegen drohender Werksschließungen mit Streik

Protestaktion in Berlin

Im Streit um die angekündigten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat die IG Metall mit Streiks gedroht. "Sollte der Vorstand bei seinen Plänen bleiben, werden wir mit den uns als Gewerkschaft zur Verfügung stehenden Mitteln weitermachen", sagte Siemens-Aufsichtsrat und IG-Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Dabei schließe er auch Streiks nicht aus. In Berlin protestierten Beschäftigte mit einer Menschenkette gegen die Kürzungspläne.

Siemens will in der Kraftwerks- und Antriebssparte rund 6900 Stellen weltweit streichen, gut die Hälfte davon in Deutschland. Die Standorte Leipzig und Görlitz sollen geschlossen werden. Dort und an anderen Standorten hatten Beschäftigte und Politiker in den vergangenen Tagen gegen die Streichungspläne protestiert.

In Berlin bildeten Siemens-Beschäftigte sowie Unterstützer und Vertreter der Politik am Montag eine Menschenkette um das Gasturbinenwerk im Stadtteil Moabit, auch dort sind Jobs bedroht. An einer Kundgebung nahmen nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall rund 800 Menschen teil, auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) kamen dazu.

Der Vorstand von Siemens hat seinerseits die Arbeitnehmerseite zu Gesprächen und Kompromissen aufgerufen. Dazu sagte IG-Metall-Vorstand Kerner der "Süddeutschen Zeitung": "Wir werden dann mit der Siemens-Führung über die Schließungspläne verhandeln, wenn diese zurückgenommen werden. Vorher gibt es nichts zu besprechen."

Stark kritisierte Kerner die Information über die Stellenstreichungen per Videoschalte am vergangenen Freitag. Ein Kürzungsplan könne nicht wie am Freitag "per Videobotschaft den Belegschaften an den Standorten" verkündet werden, sagte er. Er erwarte, dass Siemens-Chef Joe Kaeser "nicht nur bei der Queen und bei Wladimir Putin auftritt, sondern vor allem auch bei seinen Beschäftigten".

Siemens begründet die Abbaupläne mit einem "rasant zunehmenden Strukturwandel" bei der fossilen Stromerzeugung und im Rohstoffsektor. Der Konzern kündigte zugleich an, dass die Stellenstreichungen "so sozialverträglich wie möglich" verlaufen sollen. Betriebsbedingte Kündigungen will Siemens vermeiden.

Die SPD erneuerte ihre Kritik an den Kürzungsplänen. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen könne nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, erklärte Wirtschaftsexperte Bernd Westphal mit Blick auf die drohenden Standortschließungen. Die SPD erwarte einen "intensiven Dialog" mit Betriebsräten, der IG Metall und politischen Verantwortlichen.

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