Besuch in Illkirch: Ursula von der Leyen lässt sich Kasernenzimmer von Franco A. zeigen

Die Verteidigungsministerin will den Bundeswehr-Eklat aufarbeiten.

Es ist kein einfacher Besuch, den Ursula von der Leyen vor sich hat. Am Mittwochvormittag verlässt die Verteidigungsministerin Berlin in Richtung Südwesten, zum Jägerbataillon  291 im französischen Illkirch, in der Nähe von Straßburg.

In der deutsch-französischen Kaserne hat der Oberleutnant Franco A. gedient, von dem seit seiner Festnahme vor einer Woche bekannt ist, dass er ein Doppelleben geführt hat und sich als syrischer Flüchtling in Bayern registrieren ließ, um mutmaßlich einen Anschlag zu verüben.

Fall Franco A. wirft viele Fragen auf

Die Affäre hat gefährliche Dimensionen für von der Leyen angenommen, nun will sie sich vor Ort informieren über diesen schier unglaublichen Fall – und vor allem der Frage nachzugehen, wie es so weit kommen konnte, warum alle Frühwarnsysteme versagt haben. Denn es war ja seit Jahren bekannt, dass der heute 28-Jährige rechtem Gedankengut anhängt.

Schon seit 2014 lagen innerhalb der Bundeswehr Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vor – die jedoch offenbar ignoriert, teils aktiv vertuscht wurden.

Das Ausmaß des Schönredens und die Details des Falles, über die von der Leyen am Dienstagabend die Obleute aller Fraktionen im Verteidigungsausschuss unterrichtete, schreckten die in der Affäre ohnehin alarmierten Abgeordneten erneut auf.

Rechte Bewegung breite sich in Bundeswehr aus

So ist nun auch die Rede davon, dass im Illkirch Munition abhandengekommen sei. Zudem gebe Hinweise auf ein rechtsextremes Netzwerk in der Bundeswehr – was man sich aber nicht als feste  oder gar terroristische Struktur vorstellen dürfe.

Vielmehr wisse man von einem runden Dutzend Soldaten, die neurechten Ideologien nahestehen und lose in Verbindung seien, etwa über soziale Medien.

Vor allem die sogenannte „Identitäre Bewegung“ breitet sich laut Ministerium derzeit in der Bundeswehr aus. Die in Frankreich entstandene rechtsextreme Bewegung  spricht vor allem junge Männer an  und  propagiert ihre rassistischen und völkischen Thesen mit modern anmutenden Agitprop- und Online-Aktionen.

Ihre Vordenker sind intellektuelle Neurechten – da liegt es...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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