Yahoo Nachrichten Interne Mail - Habeck unter Beschuss: Neue Akw-Dokumente werfen Fragen auf
Neue Enthüllungen bringen Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) in Bedrängnis. Interne Unterlagen werfen die Frage auf, ob Habeck die Prüfung des Weiterbetriebs der letzten drei Kernkraftwerke in Deutschland tatsächlich ergebnisoffen durchgeführt hat.
Die besagten Dokumente sind Teil eines umfangreichen Bündels von Schriftstücken von 120.000 Seiten, die vom Atom-Untersuchungsausschuss des Bundestags in den nächsten Wochen untersucht werden. Diese liegen der „Bild-Zeitung “ vor. Der Ausschuss soll klären, ob Habeck wie versprochen die Weiterbetriebsfrage der Kernkraftwerke ergebnisoffen geprüft hat.
Besonders problematisch ist eine interne Mail vom 1. März 2022. Darin fordert eine Referentin unter dem Betreff „Anforderung M(inister)“ eine energiewirtschaftliche Bewertung des Weiterbetriebs der AKW. Diese Bewertung sollte insbesondere zeigen, wie die Versorgungssicherheit auch ohne die drei AKWs gewährleistet werden kann.
"Kern unseres Vermerks muss eine energiewirtschaftliche (…) Bewertung des Weiterlaufens der AKW sein“, heißt es darin. Zudem wird eine Bitte des damaligen Staatssekretär Patrick Graichen geäußert „insbesondere darum, darzustellen, wie wir auch ohne die drei in Rede stehenden Atomkraftwerke die Versorgungssicherheit sichern können.“
Wie die "FAZ" berichtet, gehe aus den Unterlage hervor, dass die Leitung des Wirtschaftsministeriums bewusst den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke trotz gegenteiler Ratschläge unterbinden wollte.
Habeck weist Vorwürfe zurück
Ein Sprecher von Habeck betonte, dass die zitierte Formulierung nicht aus dem Ministerbüro, sondern aus dem Büro von Staatssekretär Graichen stamme. Habeck beharrt darauf, dass die AKW-Prüfung ergebnisoffen gewesen sei und verweist auf erste kritische Einschätzungen der Betreiber zum Weiterbetrieb.
Habeck hat Staatssekretär Graichen wegen anderer Vorwürfe im Mai 2023 bereits aus dem Ministerium entfernt. Dennoch wird Graichen im Ausschuss vernommen, bevor Habeck selbst Stellung beziehen muss.
