Iran schließt Änderungen am Atomabkommen aus

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Präsident Hassan Ruhani

Der Iran hat Änderungen am internationalen Atomabkommen und eine Aufnahme weiterer Staaten abgelehnt. "Keine Klausel des JCPOA wird geändert. Machen Sie sich das bewusst. Und niemand wird zusätzlich in den JCPOA aufgenommen", sagte Präsident Hassan Ruhani bei einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung am Mittwoch. JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) ist die offizielle Bezeichnung der Nuklearvereinbarung.

Das Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte jedoch 2018 die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung einseitig aufgekündigt und danach massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück. Dessen übrige Unterzeichner sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die USA dem Atomabkommen wieder beitreten zu lassen. Allerdings sind sich Washington und Teheran uneins, wer den ersten Schritt machen und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll. Biden besteht darauf, dass der Iran sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen hält. Zudem hat er eine Ausweitung des JPCOA auf weitere Länder ins Spiel gebracht.

Irans regionaler Erzfeind, Saudi-Arabien, hat gefordert, in künftige Gespräche über die Nuklearvereinbarung einbezogen zu werden. Teheran verlangt vor einer Rückkehr zu dem Abkommen die Aufhebung der US-Sanktionen und hat die EU als Vermittler in dem Atomstreit vorgeschlagen.

noe/cp