Iran weist "provozierende" Kritik von Scholz zurück

Der Iran hat die Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz an Teherans brutalem Vorgehen gegen Demonstranten als "interventionistisch, provozierend und wenig diplomatisch" zurückgewiesen. In einer am Sonntag auf der Internetseite des iranischen Außenministeriums veröffentlichten Erklärung warf Sprecher Nasser Kanaani der Bundesregierung vor, "Menschenrechte als Grundlage für politische Spielchen" zu missbrauchen. Zugleich forderte er Deutschland auf "die Souveränität anderer Länder zu respektieren".

Scholz hatte in seiner wöchentlichen Videobotschaft am Samstag die iranische Führung scharf für die dortigen Menschenrechtsverletzungen kritisiert und die von der Europäischen Union (EU) geplanten Sanktionen verteidigt. "Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen", sagte Scholz.

Angesichts der brutalen Niederschlagung der seit Wochen anhaltenden Proteste wollen die EU-Außenminister am Montag neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Wegen des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Behörden gegen Demonstrierende sollen mehr als 30 Verantwortliche und Organisationen mit Einreise- und Vermögenssperren belegt werden.

Kanaani warnte Berlin vor der "Zerstörung historischer Verbundenheit" und den langfristigen Konsequenzen. Erneut forderte der Ministeriumssprecher Deutschland zu "Rationalität" in den Beziehungen auf. Respekt und gemeinsame Interessen seien der einzige Weg zu einer dauerhaften Zusammenarbeit, hieß es.

Kanaani kritisierte zudem das Treffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit iranischen Aktivistinnen. Das Treffen sei "ein eklatanter Verstoß gegen die internationale Verantwortung Frankreichs im Kampf gegen Terrorismus und Gewalt", sagte er. "Wir sind der Ansicht, dass Frankreich diese unheilvollen Phänomene begünstigt". Die Unterstützung des französischen Präsidenten "für diese sogenannte Revolution, die von diesen Leuten angeführt wird", sei "bedauerlich und beschämend".

Macron hatte am Freitag vier iranische  Aktivistinnen getroffen und ihnen anschließend "Respekt und Bewunderung" gezollt. Zu seinen Gesprächspartnerinnen zählte auch die US-Journalistin Masih Alinedschad, die iranische Frauen seit Jahren dazu ermutigt, ihr Kopftuch, den Hidschab, abzunehmen. Kanaani warf ihr vor, "Hass zu verbreiten".

kas/ans