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Irischer Regierungschef Varadkar kündigt überraschend Rücktritt an

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. (Ludovic MARIN)
Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. (Ludovic MARIN)

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. Er werde von seinen Ämtern zurücktreten, sobald ein Nachfolger bereitstehe, sagte Varadkar am Mittwoch vor Journalisten in Dublin. Sein Schritt habe sowohl persönliche als auch politische Gründe. Nach sieben Jahren an der Spitze der Fine Gael-Partei habe er das Gefühl, nicht mehr "die beste Person für diesen Posten" zu sein, sagte der 45-Jährige.

Varadkars Rücktritt erfolgt ein Jahr vor der geplanten Parlamentswahl in Irland und anderthalb Wochen nach dem Scheitern eines Referendums zur Neufassung eines Verfassungsartikels zur Familie und zur Rolle von Frauen. Kritiker hatten Varadkar die Schuld am Scheitern der Abstimmung gegeben.

Experten bezeichneten die Rücktrittsankündigung des Ministerpräsidenten als "politisches Erdbeben". Vize-Regierungschef Micheal Martin sagte, Varadkars Entscheidung komme "unerwartet". Er gehe aber vom Fortbestand der Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode aus, betonte der Vorsitzende der Partei Fianna Fail.

Varadkar verkündete seine Entscheidung umgeben von Kabinettskollegen seiner Partei vor dem Regierungsgebäude in Dublin. "Politiker sind Menschen und haben ihre Grenzen", sagte der 45-Jährige. "Wir geben alles, bis zu dem Moment, an dem es nicht mehr geht." Seine Gründe für den Rücktritt seien "persönlicher und politischer Natur, aber hauptsächlich politischer Natur", sagte er, ohne dies weiter auszuführen.

"Ich glaube, dass diese Regierung wiedergewählt werden kann", fügte Varadkar mit Blick auf die Wahl im kommenden Jahr hinzu. Ein neuer Regierungschef werde dieses Ziel aber besser erreichen können als er selbst. Seine Partei werde nun einen neuen Vorsitzenden bestimmen, kündigte Varadkar an. Er werde so lange im Amt bleiben, bis sein Nachfolger feststehe.

Zu den möglichen Nachfolgern zählen Bildungsminister Simon Harris, Handelsminister Simon Coveney sowie Justizministerin Helen McEntee.

Varadkar ist seit Dezember 2022 Ministerpräsident und hatte das Amt zuvor bereits von 2017 bis 2020 inne. Bei seinem ersten Amtsantritt war er mit 38 Jahren der jüngste Regierungschef in der Geschichte Irlands und auch als offen homosexueller Politiker im traditionell katholischen Irland eine Ausnahme.

Der 45-jährige galt als durchaus umstrittener Redner im Parlament. Er brachte Irland durch die Corona-Pandemie und trug zudem während der Brexit-Verhandlungen zur Verhinderung einer harte Grenze mit Nordirland bei.

In London sagte ein Sprecher von Premierminister Rishi Sunak: "Wir wünschen ihm (Varadkar) alles Gute für seine nächsten Schritte und werden weiterhin eng mit ihm zusammenarbeiten, während ein Nachfolger gesucht wird."

In der Bevölkerung waren die Reaktionen auf den Rücktritt des Regierungschefs durchmischt. "Ich denke nicht, dass es ein großer Verlust ist", sagte die 37-jährige Buchhalterin Caron McKenna in der Stadt Monaghan der Nachrichtenagentur AFP. Dagegen lobte der 66-jährige Gemeindemitarbeiter Francis Meehan Varadkars Umgang mit der Corona-Krise.

lt/kbh