Yahoo Nachrichten Israel-Insider Guy Katz - Klare Botschaft an Terroristen: So verschärft Israel nun den Strafvollzug
Die schrecklichen Angriffe der Hamas am 7. Oktober 2023 haben Israel erschüttert. Wie das Strafvollzugssystem jetzt mit neuen Maßnahmen auf Terroristen reagiert und welche Botschaft dahintersteckt, erklärt Israel-Insider Guy Katz.
Der 7. Oktober 2023 markiert einen Wendepunkt in der Geschichte Israels. Der brutale Angriff der Hamas forderte über 1.200 zivile Opfer und erschütterte das Land. Die Auswirkungen dieses schrecklichen Tages reichen jedoch weit über die unmittelbaren Schauplätze hinaus.
Auch das israelische Strafvollzugssystem hat grundlegende Reformen eingeführt, um neuen Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden und eine klare Botschaft an Terroristen zu senden: Privilegien gehören der Vergangenheit an, doch die Menschenwürde bleibt unangetastet.
Ein Ende der Privilegien für Terroristen
Vor dem Angriff der Hamas galten die Haftbedingungen für verurteilte Terroristen in israelischen Gefängnissen als außergewöhnlich großzügig.
Sie hatten Zugang zu Fernsehern, Radios und privaten Kochmöglichkeiten.
Viele konnten auf Kosten der israelischen Steuerzahler akademische Abschlüsse erwerben.
Lange Aufenthalte im Freien, Fitnessgeräte und individuelle Rechte gehörten zum Alltag.
Diese Bedingungen sollten ursprünglich Stabilität innerhalb der Gefängnisse gewährleisten. Doch die Realität des Terrors und die schockierenden Ereignisse des 7. Oktober haben Israel dazu gebracht, diese Politik zu überdenken.
Die neuen Maßnahmen:
Kein akademischer Komfort: Verurteilte Terroristen können keine Studiengänge mehr absolvieren. Dieses Privileg wurde abgeschafft.
Reduzierte Bewegungsfreiheit: Die Zeit, die Häftlinge außerhalb ihrer Zellen verbringen dürfen, wurde auf 40 Minuten pro Tag reduziert. Diese Zeit umfasst auch das Duschen.
Standardisierte Versorgung: Alle Häftlinge erhalten Mahlzeiten, die den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen. Private Kochmöglichkeiten gibt es nicht mehr.
Strenge Sicherheitskontrollen: Intensive Durchsuchungen, auch von Abwasserleitungen, haben zahlreiche geschmuggelte Mobiltelefone aufgedeckt und die Kommunikation mit der Außenwelt erheblich eingeschränkt.
„Die Spielregeln haben sich geändert“, erklärte ein Offizier der Gefängnisverwaltung (Shabas). „Früher hatten diese Häftlinge das Gefühl, ein komfortables Leben führen zu können. Heute stellen wir sicher, dass sie für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden.“
Menschenwürde bleibt erhalten
Trotz der Verschärfungen hat Israel sich verpflichtet, die grundlegenden Menschenrechte der Häftlinge zu respektieren.
Alle Maßnahmen entsprechen internationalen Standards.
Zugang zu Nahrung, Hygiene und medizinischer Versorgung bleibt gewährleistet.
Es gibt keine willkürlichen oder erniedrigenden Strafen.
„Diese Reformen sind konsequent, aber fair. Wir stellen sicher, dass die Häftlinge nicht privilegiert werden, ohne ihre Menschenwürde zu verletzen“, sagte ein Vertreter der israelischen Regierung.
Einfluss auf die Sicherheit Israels
Die neuen Haftbedingungen haben auch praktische Auswirkungen auf die nationale Sicherheit. Die strengeren Kontrollen und die reduzierte Kommunikation haben dazu beigetragen, die Planung weiterer Terrorakte zu verhindern. Zudem haben Informationen, die aus den Gefängnissen gewonnen wurden, dazu beigetragen, terroristische Netzwerke aufzudecken und Angriffe zu vereiteln.
„Wir befinden uns in einem täglichen Krieg, auch innerhalb der Gefängnisse. Diese Maßnahmen helfen uns, die Kontrolle zu behalten und Unruhen zu verhindern“, sagte ein leitender Offizier von Shabas.
Internationale Reaktionen und Kritik
Die Reformen haben gemischte Reaktionen ausgelöst. Menschenrechtsorganisationen äußerten Bedenken hinsichtlich der verschärften Haftbedingungen und der Hygiene in den überfüllten Gefängnissen. Israel argumentiert jedoch, dass diese Maßnahmen notwendig sind, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten und eine klare Abschreckung zu schaffen.
„Die Kritik ist verständlich, aber unsere oberste Priorität ist der Schutz unserer Bevölkerung“, betonte ein Vertreter der israelischen Regierung.
Ein Wendepunkt mit klarer Botschaft
Die Reformen im israelischen Strafvollzugssystem stehen für einen bedeutenden Wandel: Terroristen, die in der Vergangenheit von großzügigen Privilegien profitierten, sollen nicht länger das Gefühl haben, dass ihre Verbrechen belohnt werden. Gleichzeitig bleibt Israel seinen Grundsätzen verpflichtet und bewahrt die Würde aller Häftlinge.
Die Maßnahmen sind konsequent, ohne in Grausamkeit abzugleiten. Sie markieren einen Wendepunkt und senden eine klare Botschaft: Israel wird Terrorismus niemals tolerieren, sondern entschieden bekämpfen – im Rahmen seiner demokratischen und humanitären Werte.
