Israel kündigt Covid-19-Impfungen für palästinensische Häftlinge an

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Eine Ampulle mit Corona-Impfstoff

Die israelischen Justizbehörden haben am Sonntag Corona-Impfungen auch für palästinensische Häftlinge angekündigt. Die Impfkampagne für sämtliche Gefängnisinsassen solle nach der Impfung des medizinischen Personals noch in der kommenden Woche beginnen, kündigte eine Sprecherin der Justizverwaltung am Sonntag an. Vertreter der palästinensischen Autonomieverwaltung und von Nichtregierungsorganisationen hatten Israel dazu aufgerufen, eine Impfkampagne für die rund 4400 palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen zu starten. Nach Informationen der Vereinigung der palästinensischen Häftlinge wurden mindestens 250 von ihnen positiv auf das Corona-Virus getestet.

Der für die öffentliche Sicherheit zuständige israelische Minister Amir Ohana hatte kürzlich die Ansicht vertreten, die palästinensischen Häftlinge sollten nicht gegen Corona geimpft werden. Zugleich trieb Israel seine Impfkampagne unter den israelischen Staatsbürgern voran, die im internationalen Maßstab besonders schnell vorankommt. Ohanas Stellungnahme war von Generalstaatsanwalt Avischai Mandelblit als "illegal" kritisiert worden. Israel sei verpflichtet, Impfstoff für die Häftlinge zur Verfügung zu stellen, sagte auch der Sprecher der Palästinenserorganisation Hamas, Hasem Kassem.

Die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch und Amnesty International vertraten in den vergangenen Tagen die Ansicht, Israel sei aufgrund des internationalen humanitären Rechts und als Besatzungsmacht verpflichtet, für die Palästinenser in Ost-Jerusalem, im Westjordanlans und im Gazastreifen Impfstoff zur Verfügung zu stellen. In Israel erhielten bereits mehr als zwei Millionen Menschen die erste von zwei nötigen Impfdosen gegen das neuartige Coronavirus.

Die Palästinenserverwaltung gab an, sie habe vier Lieferverträge für Corona-Impfstoffe unterzeichnet, darunter der russische Impfstoff Sputnik V. Diese Chargen sollen für 70 Prozent der Bewohner des Westjordanlands und des Gazastreifens reichen. Ihre Lieferung wird Mitte März erwartet.

ao/bfi