Israel plant jüdische Siedlung im Zentrum von Hebron im besetzten Westjordanland

Israels Verteidigungsminister Bennett (r.)

Israels neuer ultrarechter Verteidigungsminister Naftali Bennett hat Pläne zum Bau einer neuen jüdischen Siedlung im Herzen der Stadt Hebron im besetzten Westjordanland bekanntgegeben. Das Projekt werde die Einwohnerzahl der jüdischen Bevölkerung in der Stadt verdoppeln, kündigte Bennett am Sonntag an. Derzeit leben in Hebron rund 800 Siedler unter dem Schutz hunderter israelischer Soldaten und umgeben von rund 200.000 Palästinensern.

Die Ankündigung erfolgte kurz nach der Entscheidung der US-Regierung von Präsident Donald Trump, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland nicht länger als völkerrechtswidrig einzustufen.

Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums ordnete Bennett bereits an, dass die zuständigen Behörden die Stadtverwaltung von Hebron über die Pläne zum Bau "eines neuen jüdischen Wohnviertels im Bereich des Großmarktes" informieren. Die Gegend um den Markt liegt an der einst belebten Schuhada-Straße, die heutzutage wegen der in der Nähe lebenden jüdischen Siedler weitestgehend abgeriegelt ist. Die Palästinenser fordern seit langem, dass die Straße wieder zugänglich gemacht wird.

Bei den Palästinensern stieß Bennetts Ankündigung auf wütende Reaktionen und Vorwürfe, Trump habe die Entscheidung gewissermaßen gebilligt. Es handele sich um einen bewusst provokativen Akt.

Israels amtierender Regierungschef Benjamin Netanjahu verteidigte den Schritt und erklärte, Hebron sei für Juden von historischer Bedeutung. "Wir sind keine Fremden in Hebron, wir werden dort für immer bleiben." Eine Siedlerorganisation in Hebron erklärte, mit dem Siedlungsbau werde "jüdisches Leben zurück zu jüdischem Eigentum in Hebron gebracht". Es handle sich um einen "historischen Akt der Gerechtigkeit". Die israelische Anti-Siedlungs-Organisation Peace Now verurteilte die Pläne indes.

Hebron ist sowohl Juden wie Muslimen heilig. Es kommt dort und in den umliegenden Dörfer immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften.