Israels Verteidigungsminister verspricht Paris Aufklärung in Pegasus-Affäre

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Benny Gantz

Bei seinem Besuch in Paris hat Israels Verteidigungsminister Benny Gantz Frankreich versichert, den Spionage-Vorwürfen durch die israelische Software Pegasus nachzugehen. Die Vorwürfe würden "ernst" genommen, hieß es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums am Mittwoch nach dem Treffen mit Gantz' Kollegin Florence Parly. Parly forderte Aufklärung von Israels Regierung, nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mögliches Ziel des Späh-Programms geworden war.

Gantz habe das Thema angesprochen und darauf hingewiesen, "dass der Staat Israel den Export von Cyber-Produkten ausschließlich an staatliche Stellen für den rechtmäßigen Gebrauch und nur zum Zweck der Verhinderung und Untersuchung von Verbrechen und der Terrorismusbekämpfung genehmigt". Beamte hätten am Mittwoch das Büro der Pegasus-Herstellerfirma NSO besucht, erklärte das Ministerium weiter.

Parly informierte Gantz über die "Klarstellungen, die heute von Frankreich erwartet werden und von denen das Vertrauen und der gegenseitige Respekt unserer beiden Länder abhängen", teilte das französische Ministerium mit.

Durch Medienenthüllungen war bekannt geworden, dass eine Handynummer des französischen Präsidenten Macron auf einer Liste möglicher Spähziele der Software Pegasus stand. Die Firma NSO schloss jedoch aus, dass Macron ausgespäht worden sei. Israels Verteidigungsministerium muss Exporte des Herstellers NSO genehmigen, weil es sich dabei um eine politisch brisante Technologie handelt.

mkü/

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