Italiens Ministerpräsident Draghi bei neuem Vertrauen bereit für Regierungsfortsetzung

Nach seinem gescheiterten Rücktrittsangebot ist Mario Draghi doch bereit, italienischer Ministerpräsident zu bleiben.

In einer Rede am Mittwoch im Senat forderte er die zuletzt zerstrittenen Regierungsparteien aber auf, sich geschlossen hinter ihn und die Exekutive zu stellen. Für den Abend ist eine Vertrauensabstimmung in der kleineren der beiden Parlamentskammern anberaumt.

Er nannte zudem die Prioritäten, die das Parlament bei der Wiederherstellung der für eine effiziente Arbeit der Regierung erforderlichen Mehrheit berücksichtigen müsse. In seiner Rede vor dem Senat nannte Draghi unter anderem die Umsetzung der EU-Mittel zur Bekämpfung der Pandemie und Justizreformen.

Der einzige Weg nach vorne, wenn wir zusammenbleiben wollen, ist, diesen Regierungs-Pakt mit Mut, Selbstlosigkeit und Glaubwürdigkeit neu zu gestalten.

Draghi hatte nach seinem Rücktrittsangebot überraschend viel Unterstützung der Bevölkerung erhalten. Die spontane Unterstützung der Bevölkerung für seine Regierung sei "beispiellos und unmöglich zu ignorieren", teilte er in seiner Rede mit.  Er sagte, er sei persönlich bewegt von den spontanen Appellen der Italiener in den letzten Tagen, die ihn aufforderten, im Amt zu bleiben, und nannte insbesondere die Petitionen von italienischen Bürgermeistern und medizinischem Personal, den "Helden der Pandemie".

"Diese Forderung nach Stabilität verlangt von uns allen, zu entscheiden, ob es möglich ist, die Bedingungen wiederherzustellen, unter denen die Regierung wirklich regieren kann", sagte Draghi und signalisierte seine Bereitschaft, es zu weiterhin versuchen.

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