Ein Jahr vor eigentlichem Termin - Japans designierter Premierminister will Neuwahl bereits im Oktober

Shigeru Ishiba, Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans, spricht am 30. 09.2024 bei einer Pressekonferenz in Tokio.<span class="copyright">Kyodo News via AP</span>
Shigeru Ishiba, Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans, spricht am 30. 09.2024 bei einer Pressekonferenz in Tokio.Kyodo News via AP

Wenige Tage nach seiner Wahl zum Vorsitzenden von Japans Dauerregierungspartei plant der baldige Premierminister Shigeru Ishiba bereits eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen.

Shigeru Ishiba, designierter Premierminister Japans, hat gerade einmal drei Tage, nachdem er zum Parteivorsitzenden der Liberal-Demokratischen Partei (LDP) gewählt wurde, überraschend eine vorgezogene Parlamentswahl für den 27. Oktober angekündigt.

Dabei entschied Ishiba laut „Reuters“ eines der knappsten Rennen um den Vorsitz der Partei jemals für sich und wurde so zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt.

Kishida tritt zurück, Ishiba plant schnelle Parlamentsauflösung

Der bisherige Partei- und Regierungschef Kishida hatte Mitte August seinen Rückzug verkündet. Seine Umfragewerte waren angesichts der Inflation und finanzpolitischer Skandale der seit 1945 fast ununterbrochenen regierenden LDP zuletzt stark gesunken.

Ishiba soll am Dienstag offiziell mit der Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokraten (LDP) zum Ministerpräsidenten gewählt werden und will dann nach japanischen Medienberichtet das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Wahl soll ein Jahr vor regulärem Termins stattfinden

„Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk beurteilt wird“, erklärte Ishiba „Reuters“ zufolge am Montag auf einer Pressekonferenz in der Zentrale der LDP in Tokio.

Diese Wahl, die ein Jahr vor dem regulären Termin stattfindet, wird entscheiden, welche Partei die Kontrolle über das Unterhaus des Parlaments übernimmt.

Ishiba stellt sofort Team für bevorstehende Wahl auf

Ishiba begann laut „Reuters“ sofort, Regierung- und Parteioffizielle auszuwählen, die mit ihm die bevorstehende Parlamentswahl bestreiten werden.

Ein prominentes Teammitglied ist Katsunobu Kato, der das Amt des Finanzministers übernehmen soll. Yoshimasa Hayashi wird weiterhin als Kabinettssekretär fungieren, eine Schlüsselrolle innerhalb der Regierung.

Frühere Premierminister in Wahlteam

Der „BBC“ zufolge wurden auch zwei einflussreiche frühere Premierminister, Taro Aso als Berater und Yoshihide Suga als Vizepräsident, in das Team aufgenommen.

Zudem wurde der bei der japanischen Bevölkerung populäre Rivale Shinjiro Koizumi, der in der Wahl um das Führungsamt der Partei stark abschnitt, zum Wahlkampfleiter ernannt.