Japan und USA wollen militärische Partnerschaft ausbauen

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US-Außenminister Antony Blinken (AFP/EVELYN HOCKSTEIN) (EVELYN HOCKSTEIN)

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen mit Nordkorea und China hat Japan eine Ausweitung seiner Unterstützung für die Stationierung von US-Truppen versprochen. US-Außenminister Antony Blinken kündigte am Freitag die Unterzeichnung einer Vereinbarung an, die "größere Ressourcen zur Vertiefung unserer militärischen Bereitschaft und Interoperabilität" bereitstellt. Demnach will Japan für fünf weitere Jahre die Kosten für die Stationierung von fast 50.000 US-Soldaten tragen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte vor Gesprächen zwischen ihm, Blinken und den japanischen Kollegen, Japan und die USA würden ihre "Rollen und Missionen weiterentwickeln, um Japans wachsende Fähigkeit, zu Frieden und Stabilität in der Region beizutragen, zu reflektieren".

Japan war von den USA nach dem Zweiten Weltkrieg das Recht entzogen worden, Krieg zu führen. Die USA sind wiederum vertraglich dazu verpflichtet, Japan zu verteidigen. Tokio zahlt die Kosten für die US-Streitkräfte im Land. Ein früheres Abkommen dazu sollte im März 2021 auslaufen, wurde aber wegen des Regierungswechsels in Washington um ein Jahr verlängert. Japanischen Presseberichten zufolge beläuft sich das neue Fünfjahrespaket auf 211 Milliarden Yen (1,6 Milliarden Euro) pro Haushaltsjahr, was einer Steigerung von etwa fünf Prozent entspricht.

Die Ankündigung kam inmitten wachsender militärischer Spannungen in der Region. China hat seine Drohgebärden Richtung Taiwan, das von Peking als abtrünnige Provinz betrachtet wird, verstärkt. Taiwan unterhält wiederum enge Beziehungen zu Japan und den USA. Blinken erklärte dazu, "Pekings provokative Aktionen erhöhen die Spannungen in der Straße von Taiwan und im Ost- und Südchinesischen Meer". Und nach dem jüngsten Raketentests Nordkoreas bezeichnete Blinken das Raketenprogramm als "anhaltende Bedrohung".

In einer gemeinsamen Erklärung, die nach den Gesprächen veröffentlicht wurde, betonten die Verbündeten zudem ihre "ernste und anhaltende Besorgnis" über Menschenrechtsverletzungen in Chinas westlicher Provinz Xinjiang und Hongkong. Sie riefen außerdem zu "Frieden und Stabilität" in der Straße von Taiwan auf.

Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi erklärte später gegenüber Reportern, dass er erneut die Covid-Cluster auf US-Stützpunkten in Japan angesprochen hatte. Hayashi bekräftigte, er habe "die US-Seite aufgefordert, die Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung zu verstärken, einschließlich Bemühungen wie die Einführung von Beschränkungen für Ausflüge außerhalb der Stützpunkte".

Die US-Streitkräfte in Japan hatten bereits am Donnerstag erklärt, auf entsprechende Kritik mit strengeren Vorschriften für ihre Truppen reagiert zu haben.

fml

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