Japanisches Kabinett verabschiedet Rekordhaushalt

·Lesedauer: 1 Min.
Straßenszene in Tokio

Die japanische Regierung hat einen Haushalt in Rekordhöhe auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett am Montag verabschiedete Entwurf hat ein Volumen von 106,6 Billionen Yen (840 Milliarden Euro). Er ist damit um 3,8 Prozent größer als der derzeitige Etat. Im geplanten Ausgabenanstieg schlagen sich unter anderem der Folgen der Corona-Pandemie nieder. Außerdem plant die Regierung von Ministerpräsident Yoshihide Suga äußerst kostspielige Rüstungsprojekte.

So sind 57,6 Milliarden Yen für eine neue Generation von Kampfjets eingeplant. 33,5 Milliarden Yen sollen in die Entwicklung eines neuen Raketentyps fließen. Kabinettssekretär Katsunobu Kato begründete diese Planungen damit, dass "das Sicherheitsumfeld immer rauer wird". Mit der Modernisierung der Waffensysteme reagiert die japanische Regierung auf die robuste Außen- und Sicherheitspolitik Chinas und die Unwägbarkeiten rund um das nordkoreanische Atomprogramm.

Suga will im neuen Haushalt außerdem eine Reserve von 5,5 Milliarden Yen für mögliche weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise anlegen. Es ist das neunte Jahr in Folge, dass in Japan der Staatshaushalt anwachsen soll. Der Etat wird voraussichtlich im Frühjahr vom Parlament verabschiedet. Das Haushaltsjahr reicht in Japan von April bis März.

dja