Jens Spahn: Ein Minister, der sich was traut

Monika Pilath

Der Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn, gesetzlich mit mehr Geld Kassenpatienten schneller zu Facharztterminen zu verhelfen, ist gut. Er könnte sogar aufgehen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) © Bernd von Jutrczenka/dpa

Beim Augenarzt anrufen und innerhalb der nächsten zwei Wochen einen Termin bekommen? Auf die Behandlung bei der Orthopädin nicht so lange warten müssen, bis der Rücken höllisch schmerzt? Hört sich gut an. Ist aber für gesetzlich Versicherte nicht die Regel.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das Thema zur Chefsache gemacht. Das ist gut. Denn langes Warten auf Facharzttermine ist eines der Hauptärgernisse von Kassenpatienten. Während für privat Versicherte ein Anruf genügt, um kurzfristig einen Termin beim Spezialisten zu bekommen, heißt es für gesetzlich Versicherte oft: "Tut uns leid, alles dicht" oder: "Wir hätten da einen Termin in fünf Monaten für Sie".

Der Bundestag hat Spahns Terminservicegesetz mit den Stimmen der großen Koalition verabschiedet. Das Versprechen lautet: Kassenpatienten erhalten künftig schneller Arzttermine. Erreicht werden soll das durch mehr Sprechstunden, zusätzliche Vermittlungsangebote und Extraanreize für die Mediziner. 

Aber klappt das auch? An dem Thema haben sich schon einige von Spahns Vorgängerinnen und Vorgängern versucht – und verhoben. Skepsis ist also berechtigt.

Zwei Ansätze sind neu: Erstens werden niedergelassene Ärzte verpflichtet, künftig mindestens 25 Stunden pro Woche Sprechstunde für gesetzlich Versicherte anzubieten. Bislang sind es 20. Auch offene Sprechstunden ohne feste Termine bei bestimmten Ärzten wie Gynäkologinnen oder HNO-Ärzten soll es geben. Das ist ein richtiger, wenn auch wohl kein ausreichender Schritt, um das Angebot der Nachfrage anzunähern, denn viele Ärzte haben schon heute länger Sprechzeit, als sie müssten.

Abbau der Zweiklassenmedizin?

Wirksamer wird voraussichtlich der zweite neue Ansatz: mehr Geld für die Behandlung von mehr Kassenpatienten. Konkret bekommt eine Hausärztin künftig einen Zuschuss von mindestens zehn Euro, wenn sie ihrem Patienten einen kurzfristigen Facharzttermin vermittelt. Der behandelnde Facharzt bekommt eine Vergütung außerhalb seines Budgets. Bei Vermittlung durch eine Terminservicestelle kommen die Mediziner in den Genuss eines nach Wartezeiten gestaffelten Zuschlags. Ein Plus von 50 Prozent auf die Versichertenpauschale wird fällig, wenn der Termin innerhalb einer Woche zustande kommt. In der zweiten Woche sind es 30, in der dritten und vierten Woche 20 Prozent. 

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