JU-Chef für Widerspruchslösung bei Corona-App

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Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat sich für eine Widerspruchslösung bei der geplanten Corona-App ausgesprochen. Die App zur Nachverfolgung von Coronavirus-Infektionen sollte bei jedem Deutschen automatisch aufs Handy installiert werden, wenn dieser nicht aktiv widerspricht, sagte Kuban der "Welt am Sonntag". "Die Corona-App wird nicht der neue Impfstoff, aber sie kann uns dabei helfen, schneller zu unserem gewohnten Leben zurückzukehren und dabei die Infektionszahlen möglichst klein zu halten."

Der CDU-Politiker geht davon aus, dass dafür 40 bis 50 Millionen Menschen in Deutschland mitmachen und diese App nutzen müssten. "Deshalb bin ich für eine Widerspruchslösung bei der Datenspende. Jeder Smartphone-Besitzer sollte die neue Tracing-App mit dem nächsten Update aufs Handy bekommen und völlig anonym entscheiden, ob er teilnehmen und damit helfen will oder aus für sich nachvollziehbaren Gründen widerspricht", sagte Kuban.

Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz lehnte diesen Vorschlag ab. "Der Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung und die Integrität der informationstechnischen Systeme der Bürgerinnen und Bürger wäre zweifellos ein anderer ? und der große, auch rechtliche Vorteil einer sauberen Opt-In Lösung, nämlich die selbstbestimmte Einwilligung, dahin", sagte von Notz der "Welt am Sonntag". Eine App werde nur Erfolg haben, wenn sie transparent und freiwillig ist.

Der Einsatz einer sogenannten Tracking-App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen könnte eine große Rolle bei der schrittweisen Lockerung der bestehenden Einschränkungen spielen. Solche Anwendungen sollen dafür sorgen, dass Kontaktpersonen von Infizierten schneller ausfindig gemacht und informiert werden können.

noe