Künftiger EU-Erweiterungskommissar will Beitrittsgespräche mit Westbalkanstaaten

Ungar Oliver Varhelyi soll Erweiterungskommissar werden

Der designierte EU-Erweiterungskommissar hat sich bei seiner Anhörung im Europaparlament für einen neuen Anlauf für Beitrittsgespräche mit den Westbalkanstaaten Albanien und Nordmazedonien ausgesprochen. "Ich werde den Vorschlag weiter verteidigen, mit Nordmazedonien und Albanien Beitrittsverhandlungen zu eröffnen", sagte der Ungar Oliver Varhelyi am Donnerstag in Brüssel. "Ich werde alles tun, um dies im schnellstmöglichen Zeitrahmen möglich zu machen."

Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten verschoben auf Druck von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Oktober jedoch zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen.

In der Frage stehe "die Glaubwürdigkeit" der EU auf dem Spiel, sagte Varhelyi. Er werde "von seinem ersten Tag im Amt" an versuchen, die Bedenken der EU-Mitgliedstaaten auszuräumen. Varhelyi nannte dabei nicht nur Frankreich, sondern auch die Niederlande und Dänemark, die sich nur gegen Beitrittsgespräche mit Albanien gewandt hatten.

Mit Blick auf die Türkei, die gleichfalls Beitrittskandidat der EU ist, sagte Varhelyi, das Land habe sich "klar von europäischen Werten und Regeln entfernt". Es müsse nun darüber beraten werden, wie die EU damit umgehe. Die Beitrittsverhandlungen mit Ankara liegen wegen der Massenverhaftungen von Regierungskritikern nach dem gescheiterten Militärputsch von 2016 de facto auf Eis.

Varhelyi ist bereits der zweite ungarische Kandidat für die neue Kommission der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen. Der ursprüngliche Bewerber Laszlo Trocsanyi war bereits im Rechtsausschuss des Parlaments bei der Prüfung möglicher Interessenskonflikte gescheitert. Die EU-Parlamentarier warfen ihm Unregelmäßigkeiten der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als Justizminister von 2014 bis 2019 vor.

Auch die ursprünglichen Kandidaten aus Frankreich und Rumänien schafften es nicht durch das EU-Parlament. Der Start der neuen EU-Kommission musste deshalb um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben werden.

Nun soll der französische Manager Thierry Breton den Bereich Binnenmarkt und Industriepolitik übernehmen und die rumänische Europaabgeordnete Adina-Ioana Valean das Verkehrsressort. Beide stellen sich am Nachmittag den Befragungen im EU-Parlament.

Nötig ist in allen Fällen eine Zwei-Drittel-Mehrheit in den Fachausschüssen, um das grüne Licht der EU-Volksvertretung zu erhalten. Nur dann könnte das Plenum des EU-Parlaments wie geplant am 27. November abstimmen, um der neuen Kommission den Amtsantritt zum 1. Dezember zu ermöglichen.