Kabinett legt Grundlage zur Einführung von Warnsystem per Handy-Textnachricht

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Kabinettsitzung

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Grundlage zur Einführung des so genannten Cell Broadcast gelegt. Damit können Warnungen, etwa vor Hochwasser, per Textnachricht an alle Handys geschickt werden, die in einer bestimmten Mobilfunkzelle eingewählt sind. "Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen", erklärte dazu Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Die Einführung der in anderen Ländern bereits verwendeten Technologie ist eine Lehre aus der Hochwasserkatastrophe im Juli, bei der mindestens 180 Menschen ums Leben gekommen waren. Anschließend gab es Kritik, dass die Bevölkerung in den fraglichen Gebieten nicht rechtzeitig und umfassend genug gewarnt worden sei.

Für die Einführung von Cell Broadcast soll das Telekommunikationsgesetz geändert werden. "Wir erarbeiten jetzt zusammen mit der Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Mobilfunknetzbetreibern die technischen Details, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz kommen kann", erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

"Die Einführung von Cell Broadcast wird Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen", erklärte Seehofer. "Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll", betonte er.

cne/pw

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