Kabinett verabschiedet "Deutschen Aufbauplan" für Corona-Hilfsgelder der EU

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Die Bundesregierung will die Mittel aus dem Corona-Aufbaufonds schwerpunktmäßig in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung einsetzen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin den "Deutschen Aufbau- und Resilienzplan". Der Plan, der AFP vorliegt, listet die Projekte auf, die mit den Deutschland zustehenden Geldern aus dem europäischen Fonds finanziert werden sollen. Für Klimaschutz und Digitalisierung sind jeweils rund 40 Prozent der erwarteten 23,6 Milliarden Euro Zuschüsse vorgesehen.

Allein in den Jahren 2021 und 2022 sollen davon 15,2 Milliarden Euro vergeben werden können. Im Bereich Klimaschutz sollen die Mittel insbesondere drei Bereiche stärken - die Dekarbonisierung durch erneuerbaren Wasserstoff, die klimafreundliche Mobilität und das klimafreundliche Bauen und Sanieren. Neben Klimaschutz und Digitalisierung sollen noch Projekte etwa in den Bereichen Bildung und sozialer Zusammenhalt bedacht werden.

Die Mittel bedeuteten eine "Investition in die Zukunft", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) der Nachrichtenagentur AFP. "Insgesamt stehen Klimaschutz, Digitalisierung und ihre Verknüpfung im Mittelpunkt des deutschen Aufbauplans", sagte er. "Mit nachhaltiger Mobilität, innovativer Energie und effizientem Bauen werden Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt."

Jung hob hervor, dass Mittel auch in deutsch-französische Projekte wie ein "virtuelles Zentrum" für künstliche Intelligenz und einen "Wirtschafts- und Innovationspark" in Fessenheim fließen sollen.

Der europäische Corona-Wiederaufbaufonds soll ein Volumen von 750 Milliarden Euro haben. Er geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück.

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