Kalifornien wählt: Übersteht Demokrat Newsom den Recall?

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Im US-Bundesstaat Kalifornien muss sich Gouverneur Gavin Newsom einem Abwahlverfahren stellen.

Die Bürger können heute darüber abstimmen, ob der Demokrat Newsom vorzeitig aus dem Amt abgelöst wird.

Kritikpunkte sind unter anderem die liberale Einwanderungspolitik und die strikten Corona-Vorschriften. Eine Gruppe von Republikanern hatte mehr als die nötigen rund 1,5 Millionen Unterschriften gesammelt, um das Abwahlverfahren gegen ihn anzustoßen.

Präsident Joe Biden reiste im Wahlkampf-Endspurt nach Kalifornien. In Long Beach sagte er, Newsom sei einer der besten Gouverneure der USA.

Die Augen der Nation, und das ist keine Übertreibung, sind auf Kalifornien gerichtet. Denn die Entscheidung, die Sie treffen werden, wird nicht nur eine große Auswirkung auf Kalifornien haben, sie betrifft das ganze Land. Ja sogar, das ist kein Scherz, die ganze Welt.

Joe Biden
US-Präsident

Die Wähler in Kalifornien haben bei der Abstimmung zwei Fragen zu beantworten: Wollen sie, dass Newsom vorzeitig abberufen wird? Und wer sollte ihn im Fall einer Abwahl für den Rest der Amtszeit ersetzen?

Um sich auf seinem Posten zu halten, braucht Newsom mindestens 50 Prozent der Wähler auf seiner Seite. Stimmen mehr als 50 Prozent für seine Abwahl, würde er vorzeitig abgelöst, und der Alternativkandidat mit den meisten Stimmen würde Gouverneur.

"Ich bin angewidert, was in unserem Land passiert"

Neel hat schon per Brief abgestimmt: "Ich bin Kleinunternehmer und wurde im letzten Jahr als nicht lebensnotwendig eingestuft. Ich musste schließen. In anderen Staaten hätte ich weiterarbeiten können. Deshalb bin ich für die Abwahl."

Auch Madeline hat Briefwahl gemacht. Sie sagt, sie gebe ihre Stimme ab, weil sie nicht wolle, dass Kalifornien von den Republikanern übernommen werde. "Ich bin angewidert von manchen der republikanischen Kandidaten und von dem, was in unserem Land passiert. Ich will Gavin Newsom unterstützen und habe mit Nein gestimmt."

Sturz Newsoms eher unwahrscheinlich

Mehrere Dutzend Gegenkandidaten treten an, um Newsom zu ersetzen - niemand davon ist jedoch ein politisches Schwergewicht. Sollte Newsom tatsächlich seinen Posten verlieren und von einem Republikaner ersetzt werden - was jüngsten Umfragen zufolge als unwahrscheinlich gilt - wäre das eine Sensation. Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten.

Sehr seltene Recall-Wahl

Dass sich ein Gouverneur überhaupt einem solchen Abwahlverfahren stellen muss, ist in den USA extrem selten. Versuche, ein solches Verfahren in Gang zu setzen, gibt es häufiger, doch in den meisten Fällen kommt es nicht zu einer Abstimmung, weil die Hürden dafür hoch sind. In der Geschichte der USA ist Newsom erst der vierte Gouverneur, der einer solchen "Recall"-Wahl ausgesetzt ist.

Die Abstimmung läuft nach deutscher Zeit bis zum frühen Mittwochmorgen. Erst dann ist also frühestens ein Resultat zu erwarten. Bei einem knappen Ausgang könnte es sich allerdings länger hinziehen, bis das Ergebnis klar ist.

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