Kamala Harris trollt Richter-Kandidatin mit RBG-Buch

Trump will den freien Sitz am Obersten Gericht so schnell wie möglich besetzen. Bei der Befragung der Kandidatin hatte Kamala Harris eine Botschaft im Videobild versteckt.

Von Kamala Harris befragt zu werden, ist keine angenehme Sache. Davon kann zum Beispiel Brett Kavanaugh ein Lied singen, denn die Senatorin in den Anhörungen für seine Nominierung zum Richter im Supreme Court gehörig ins Kreuzfeuer nahm. Es war zu erwarten, dass Trumps Favoritin für den freien neunten Sitz im obersten Gericht des Landes nun Ähnliches erwartet. Doch neben knallharten Fragen zu ihrer Rechtsauffassung hatte Kamala Harris noch eine andere Botschaft für Amy Coney Barrett. Bei der Befragung via Videoübertragung tauchte plötzlich ein Buch hinter Harris im Bild auf. Aber nicht irgendeins. Es war das Buch “I Dissent: Ruth Bader Ginsburg Makes Her Mark” (auf Deutsch: “Ich widerspreche: Ruth Bader Ginsburg setzt ihr Zeichen”). Es ist eine Autobiografie der jüngst verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg, durch deren Tod der Sitz im Supreme Court überhaupt erst so kurz vor der Wahl frei geworden ist.

Ein Rückschritt um Jahrzehnte

Die erzkatholische Coney Barrett würde wohl in vielen Grundsatzentscheidungen sehr anders urteilen, als die feministische Ikone Ruth Bader Ginsburg. Damit stehen plötzlich Urteile zur gleichgeschlechtlichen Ehe, zum Recht auf Abtreibung oder auch zu Waffengesetzen wieder zur Diskussion, fürchten liberale US-Amerikaner. Mit Coney Barrett hätte das Gericht ein konservatives Übergewicht von sechs zu drei Stimmen und könnte so die Politik der USA lange über Donald Trumps Amtszeit hinaus nach rechts rücken. Kein Wunder, dass sich viele Demokraten, so auch der Präsidentschaftskandidat Joe Biden und seine Vizekandidatin Kamala Harris, gegen diese Nominierung im Endspurt des Wahlkampfs stemmen.

Harris sagte bei der Befragung, dass eine Nominierung Barretts alles gefährden würde, wofür sich Ruth Bader Ginsburg zu Lebzeiten eingesetzt habe. “Richterin Ruth Bader Ginsburg hat ihr Leben dem Kampf für Gleichbehandlung vor dem Gesetzt und der Verteidigung der Constitution gewidmet,” argumentierte Harris. Sie habe sich für die Rechte von Frauen eingesetzt, Arbeitnehmer geschützt und die Rechte der LGBTQ-Community unterstützt, zählte Harris auf. “Sie hat noch so vieles mehr getan.” Das Buch hinter ihr sollte die Zuschauer wohl auch daran erinnern, was für eine wegweisende Entscheidung die Besetzung des Supreme Court Sitzes ist, die in den USA auf Lebenszeit vergeben wird.

Anhörung: Barrett muss sich Fragen der Senatoren stellen

Umfragen haben ergeben, dass die meisten US-Amerikaner es richtig fänden, wenn der Sitz am Supreme Court erst nach der Wahl am 3. November vom Wahlsieger gefüllt werden würde. Auch die Republikaner vertraten diesen Standpunkt vehement, als Barack Obama im letzten Jahr seiner Amtszeit einen Richter hätte bestimmen können - und blockierten die Entscheidung mit ihrer Senatsmehrheit. Harris betonte diesen Standpunkt noch einmal in einem Tweet nach der Befragung.

Präsident Trump wolle mit der eiligen Besetzung durch Amy Coney Barrett die Rechte der Amerikaner um Jahrzehnte zurückwerfen, sagte Harris zum Abschluss der Befragung vor dem Senatsausschuss, der über die Nominierung entscheiden wird.

VIDEO: Designierte US-Verfassungsrichterin Barrett zu Anhörungen im Senat