Kampf um Amt des Bundestagsvizepräsidenten in der SPD-Fraktion

Oppermann und Nahles

In der SPD steht eine Kampfabstimmung um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten bevor: Voraussichtlich gleich drei Bewerber wollen sich am Montagabend in der Fraktionssitzung zur Wahl stellen. Favorit von Fraktionschefin Andrea Nahles ist der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann, wie aus einem Brief von Nahles hervorgeht, der AFP am Mittwoch vorlag. Die Linke nominierte erneut Petra Pau, die FDP will Wolfgang Kubicki aufstellen.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Parlamentspräsidium vertreten. Nominiert werden die Kandidaten von der jeweiligen Fraktion, gewählt werden sie vom gesamten Parlament. Dies soll bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag geschehen.

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Aufgrund einer Sonderregelung der scheidenden großen Koalition stellten Union und SPD zuletzt jeweils zwei Stellvertreter. Die SPD war mit dem Wunsch nach Beibehaltung dieser Regelung am Dienstag an der Union gescheitert.

"Damit stehen wir vor der schwierigen Situation, entscheiden zu müssen, wen wir als unseren Kandidaten bzw. unsere Kandidatin ins Rennen schicken wollen", erklärte Nahles. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand habe sich "einvernehmlich" darauf verständigt, Oppermann als Kandidaten vorzuschlagen. Nach Angaben von Nahles meldeten aber auch die bisherige Bundestags-Vize Ulla Schmidt sowie die ehemalige parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht ihre Kandidaturen an.

Die Wahl findet demnach in der Fraktionssitzung am Montagabend statt. Bis dahin sind nach Angaben von Nahles weitere Kandidaturen aus der Fraktion möglich.

Schmidt hatte zuvor der "Rheinischen Post" gesagt: "Ja, ich trete an." Eine Kampfabstimmung sei ein "demokratischer Prozess". Die frühere Bundesgesundheitsministerin kann der Zeitung zufolge auf die Unterstützung der starken NRW-Landesgruppe in der Fraktion zählen. Für die SPD saßen bislang mit Schmidt und Edelgard Bulmahn gleich zwei Frauen im Bundestagspräsidium. Bulmahn trat bei der Bundestagswahl nicht mehr an.

Die FDP will den stellvertretenden Parteichef Wolfgang Kubicki zum Bundestagsvizepräsidenten wählen lassen. FDP-Chef Christian Lindner bestätigte auf Twitter einen entsprechenden Bericht. Lindner will Kubicki demnach am Freitag in einer Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion vorschlagen. Die Abgeordneten sollen dann über die Nominierung entscheiden.

Für das Amt des Bundestagspräsidenten hatte die Unionsfraktion am Dienstag den bisherigen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nominiert. Er soll Norbert Lammert (CDU) folgen, der zur Bundestagswahl im September nicht mehr angetreten war. Als einen der sechs Stellvertreter stellte die Union den CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich auf.

Die Linke entschied am Dienstagabend, ihre bisherige Bundestagsvize Petra Pau erneut ins Rennen zu schicken. Die Grünen hatten bereits vor einigen Tagen erneut Claudia Roth nominiert, die AfD Albrecht Glaser. Dessen Kandidatur ist umstritten; er könnte bei der Wahl durch das Parlament die nötige Mehrheit verfehlen.

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