Kein Ampel-Projekt mehr - Still und heimlich begräbt Habeck den Kohleausstieg 2030

Blick auf das RWE-Kohlekraftwerk Neurath in Grevenbroich (NRW) mit unter anderem dem Kraftwerksblock C (Archivbild)<span class="copyright">Rolf Vennenbernd/dpa</span>
Blick auf das RWE-Kohlekraftwerk Neurath in Grevenbroich (NRW) mit unter anderem dem Kraftwerksblock C (Archivbild)Rolf Vennenbernd/dpa

Das große Ziel der Ampel-Koalition war es, den Kohleausstieg in ganz Deutschland auf 2030 vorzuziehen. So steht es im Koalitionsvertrag. Doch nun hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Pläne begraben.

„Eine gesetzliche Regelung ist nicht vorgesehen“, sagte Robert Habeck am Dienstag in Berlin. Damit ist der Plan, den Kohleausstieg von 2038 auf 2030 vorzuziehen, vom Tisch. Darüber berichtet die „taz“ .

Dennoch betont Habeck, dass die Kraftwerke von der Privatwirtschaft auch selbst abgestellt werden können. „Langfristig macht es natürlich keinen Sinn, ein Kraftwerk am Netz zu lassen, das gar nicht läuft oder rote Zahlen schreibt – aber das ist eine privatwirtschaftliche Entscheidung", so der Wirtschaftsminister weiter. Dies liege an den steigenden CO2-Preisen.

Habeck begräbt Kohleausstieg 2030

Bereits im Vorfeld sah auch die deutsche Industrie kaum noch Chancen für einen vorgezogenen Kohleausstieg. Die Ampel-Koalition hatte sich darauf verständigt, den Kohleausstieg idealerweise auf 2030 vorzuziehen, um den Ausstoß klimaschädlichen Kohlendioxids zu verhindern. Bislang ist ein um acht Jahre vorgezogener Ausstieg aber nur im Rheinischen Revier beschlossen.