Kein warmer Empfang in der Türkei: Erdoğan lässt US-Außenminister Blinken abblitzen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird sich nicht mit US-Außenminister Antony Blinken treffen. Statt in Ankara mit Blinken zu sprechen, wird Erdoğan eine Region im Nordosten des Landes besuchen.

Ausschreitungen vor US-Militärstützpunkt

Seit Sonntagnacht hält sich der US-Außenminister in der Türkei auf. Am Wochenende kam es dort vor dem US-Militärstützpunkt Incirlik zu Ausschreitungen.

Etwa 5000 pro-palästinensische Demonstrierende und Hamas-Anhänger:innen hatten sich dort versammelt, um gegen die Politik der USA im Nahostkonflikt zu demonstrieren. Am Sonntagmorgen setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse gegen die aufgebrachte Menge ein.

Vor seinem Aufenthalt in der Türkei war US-Außenminister Blinken überraschend in den Irak gereist. Dort traf er sich mit Ministerpräsident Mohammed al-Sudani.

"Wir arbeiten sehr hart daran, dass der Konflikt in Gaza nicht eskaliert und sich nicht auf andere Orte ausweitet, sei es hier oder anderswo in der Region", sagte Blinken in Bagdad gegenüber der Presse. Das könne die Aussicht auf eine Rückkehr der Geiseln fördern, die von der Hamas im Gazastreifen festgehalten werden.

Blinken warnt proiranische Milizen

Außerdem sprach er eine Warnung an proiranische Milizen aus, die im Irak vermehrt US-Truppen angreifen.

"Wer auch immer den Konflikt in Gaza ausnutzen will, um unsere Mitarbeiter hier oder anderswo in der Region zu bedrohen – lasst es", sagte Blinken. Die Angriffe und Drohungen der Milizen seien "absolut inakzeptabel". Die USA suchten keinen Konflikt mit dem Iran, würden aber "jeden nötigen Schritt unternehmen, um unsere Leute zu schützen".

Bei einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sprach Blinken sich dafür aus, dass die palästinensische Autonomiebehörde von Abbas wieder die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt.

Der palästinensische Präsident äußerte die Bereitschaft, die Verantwortung für die Region zu übernehmen – jedoch nur, sofern es auch eine umfassende politische Lösung für das Westjordanland und Ost-Jerusalem gibt. Die Palästinenser:innen beanspruchen diese Gebiete für einen eigenen Staat.

Schwierige diplomatische Aufgabe für Blinken

Bevor es für Blinken in die Türkei ging, hatte er mehrere Länder im Nahen Osten besucht, um für eine humanitäre Feuerpause zu werben. Israel knüpft eine Pause an Fortschritte bei der Freilassung der Geiseln, die von der Hamas im Gazastreifen festgehalten werden.

Anderen Regierungen in der Region geht eine Feuerpause nicht weit genug. Sie fordern einen Waffenstillstand. Das lehnt Blinken ab. Ein Waffenstillstand würde nur dazu führen, dass die Hamas an der Macht bleiben und das Massaker vom 7. Oktober wiederholen könnte, erklärte er am Samstag in Amman, der jordanischen Hauptstadt.