Keir Starmer in Berlin - Großbritanniens Premierminister und Kanzler Scholz setzen auf Neustart

Nur rund zwei Monate nach seinem Amtsantritt besucht Großbritanniens neuer Premierminister Keir Starmer Berlin. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt er ein Abkommen an, das die Beziehungen nach dem Brexit neu ordnen soll.

Das Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz ist ein klares Zeichen. Beide Länder möchten die Beziehungen nach dem Brexit auf eine neue Grundlage stellen. Wie beide Regierungschefs ankündigten, soll Anfang nächsten Jahres ein gemeinsames Abkommen unterzeichnet werden.

„Ich freue mich über die Ankündigung von Keir Starmer, dass er einen Neustart im Verhältnis zur Europäischen Union suchen wird. Diese ausgestreckte Hand wollen wir ergreifen“, sagte Scholz.

Zusammenarbeit bei Sicherheits- und Wirtschaftspolitik angestrebt

Starmers Labour-Partei gehört derselben europäischen Parteienfamilie an wie die SPD von Kanzler Scholz. „Einen solchen Vertrag hat es zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich noch nicht gegeben“, betonte Scholz. Der Vertrag zwischen den beiden Ländern soll nach den nun folgenden Regierungskonsultationen unterzeichnet werden, wie es in einer gemeinsamen Erklärung zu dem Vorhaben hieß.

Inhaltlich soll die Vereinbarung ein breites Spektrum an Themen umfassen. Sowohl bei sicherheitspolitischen Fragen als auch bei der Strafverfolgung irregulärer Migration wollen sich beide Länder demnach abstimmen. Außerdem soll es in dem Abkommen um die wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen.

Chance für eine neue Ära, aber keine EU-Rückkehr

Starmer sprach von einer Chance, die sich einer Generation nur einmal biete. „Wir möchten einen Neustart“, sagte der neue britische Regierungschef. Er kam nach nur etwa zwei Monaten im Amt zum Antrittsbesuch nach Deutschland. Sein konservativer Vorgänger Rishi Sunak hatte 18 Monate verstreichen lassen, bevor er im April dieses Jahres seinen Antrittsbesuch in Berlin absolvierte.

Allerdings schloss Starmer eine Rückkehr seines Landes in die EU aus. Auch einen Wiedereintritt in die EU-Zollunion oder den Binnenmarkt werde es nicht geben, sagte der Labour-Chef in Berlin.