Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung. Der 35-Jährige begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen.
Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil kündigten noch für Montagabend Beratungen der SPD-Spitzengremien an, in denen über einen Vorschlag für die Nachfolge Kühnerts entschieden werden solle. Es gehe jetzt darum, die Partei "optimal aufzustellen", sagte Klingbeil. Für Dienstagmittag lud die SPD zu einer Pressekonferenz in die Parteizentrale in Berlin ein.
Der bevorstehende Bundestagswahlkampf verlange von allen Beteiligten volle Konzentration und vollen Einsatz, schrieb Kühnert. "Jeder von uns muss und wird in dieser Kampagne über sich hinauswachsen." Er selbst jedoch könne "im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin". Nähere Angaben dazu machte der SPD-Politiker nicht. "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden", schrieb er aber weiter.
Kühnert teilte weiter mit, er habe Esken und Klingbeil vor einigen Tagen über seinen geplanten Rücktritt an diesem Montag informiert. "Für ihr Verständnis und ihre Empathie danke ich den beiden ebenso wie für unsere besonders enge und freundschaftliche Zusammenarbeit", hob er hervor. Kühnert räumte ein, seine Entscheidungen hätten "mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe". Sie seien aber unter den gegebenen Umständen richtig.
Esken und Klingbeil äußerten beide ihren Respekt für die Entscheidung Kühnerts. Klingbeil verwies darauf, "wie viel Engagement und Leidenschaft Kühnert stets in seine politische Arbeit gesteckt habe, fügte jedoch hinzu: "Aber Politik ist nicht alles." Jetzt gehe es "um Kevin und seine Gesundheit", hob Klingbeil hervor.
Beide Parteivorsitzende würdigten die Arbeit Kühnerts als Generalsekretär. Dieser habe entscheidend zur Stabilität in der SPD beigetragen, sagte Klingbeil. Er verwies auch auf seine "enge persönliche Freundschaft" zu Kühnert, über die politische Zusammenarbeit hinaus.
Der scheidende Generalsekretär sei "eine wichtige Stütze für unsere sozialdemokratische Partei gewesen", sagte auch Esken. Sie verwies ebenfalls auf ihre enge Zusammenarbeit mit Kühnert, auch bei "meinem Weg an die Parteispitze".
Vor seiner Wahl zum SPD-Generalsekretär war Kühnert seit November 2017 Vorsitzender der Jungsozialisten gewesen. Unter seiner Führung hatten die Jusos 2019 Esken und ihren damaligen Duo-Partner Norbert Walter-Borjans im innerparteilichen Wettstreit unter anderem mit dem jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt. Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war Kühnert dann auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann beschrieb seine Zusammenarbeit mit Kühnert in der "Rheinischen Post" als "trotz politischer Differenzen immer verlässlich und vertrauensvoll". Von einer "herausragenden Zusammenarbeit" mit Kühnert sprach in Berlin der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour. "Solche unabhängigen und klugen Köpfe braucht unsere Demokratie", hob er hervor.
Kühnert ist seit 2005 Mitglied der SPD. Als Juso-Chef war der engagierte Parteilinke ein scharfer Kritiker der damaligen großen Koalition der Sozialdemokraten mit der CDU/CSU gewesen. Mit einem Mitgliederbegehren versuchten die Jusos Anfang 2018 vergeblich, deren Neuauflage zu verhindern. Ein neues Bündnis von Union und SPD könnte auch eine Option nach der Bundestagswahl 2025 sein.
Kühnert studierte in Berlin Publizistik und Kommunikationswissenschaft sowie später an der Fernuniversität Hagen Politikwissenschaft, allerdings jeweils ohne Abschluss. Seit seiner Zeit als Juso-Vorsitzender bekennt sich Kühnert auch öffentlich zu seiner Homosexualität.
bk/hol