Kiew fordert EU-Beitrittsgespräche bis Ende 2023

KIEW (dpa-AFX) -Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Nachdruck den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen als Motivation für sein Land im Kampf gegen die russische Aggression gefordert. "Motivation ist auch eine Waffe. Und sie muss geladen werden", sagte Selenskyj in seiner am Dienstagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. "Wir erwarten diese kraftvolle Aufladung der ukrainischen Motivation: die Bereitschaft seitens der EU, die Verhandlungen mit der Ukraine zu beginnen." Dazu brauche es eine politische Entscheidung, damit die Verhandlungen bis Ende dieses Jahres beginnen können.

Auch die Bürger und die Soldaten im Krieg bräuchten diese Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft. "Schritt für Schritt bewegen wir uns auf einen historischen Meilenstein in unserem Verhältnis mit Europa zu", sagte Selenskyj. Er war am Dienstag auch per Video zu einer Sitzung der EU-Kommission unter Leitung von Präsidentin Ursula von der Leyen zugeschaltet. Dabei hatte Selenskyj betont, dass die Ukraine trotz des Krieges eine Vielzahl an Aufgaben wie den Kampf gegen Korruption als Bedingung für den Start von Verhandlungen in Angriff genommen habe.

Es gebe bedeutende gesetzliche Neuerungen und die nötigen Schritte zum Aufbau von Institutionen. Er hoffe, dass die EU das sehe und den Startschuss für die Verhandlungen gebe, sagte Selenskyj. In seiner abendlichen Videoansprache bedankte er sich einmal mehr auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der beim 6. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin Kiew am Dienstag langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau zugesagt hatte.

Selenskyj wandte sich in seiner Videoansprache auch an die Bewohner der von Russland bereits 2014 unter Bruch des Völkerrechts annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim und an die Bürger in anderen von Moskau kontrollierten Gebieten im Osten und Süden der Ukraine. "Sie alle spüren, dass die russische Präsenz in unserem Land nicht von Dauer ist. Ich weiß das", sagte er. Die Ukraine werde ihre Gebiete samt der Menschen dort zurückerobern. "Wir werden niemanden zurücklassen. Wir nutzen alle Mittel, um sicherzustellen, dass dieser Krieg mit einer Niederlage der Besatzer endet."