Kinder und Jugendliche sollen künftig besser geschützt werden

Kinder sollen besser gweschützt werden

Kinder sollen künftig besser vor Übergriffen und Misshandlungen geschützt werden: Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch ein Gesetz, mit dem die Aufsicht in Heimen ebenso verbessert werden soll wie die Zusammenarbeit von Jugendämtern und Gesundheitswesen - wenn ein Verdacht auf Kindesmissbrauch besteht. Neu geregelt wird die Finanzierung von Unterkünften für jugendliche Flüchtlinge sowie deren Schutz in den Heimen.

Kinder und Jugendliche in Einrichtungen werden mit der Neuregelung durch eine wirkungsvollere Heimaufsicht besser geschützt, zudem sollen Schutzlücken in Jugendclubs und Jugendfreizeitheimen geschlossen werden. Praxistauglicher soll geregelt werden, inwieweit Führungszeugnisse von ehrenamtlichen Betreuern eingesehen werden können. Zudem wird die Schweigepflicht für Ärzte neu geregelt, damit sie künftig nicht mehr davon absehen, die Gefährdung für ein Kind zu melden.

Familiengerichte sollen in die Lage versetzt werden, den dauerhaften Verbleib eines Kindes in einer Pflegefamilie anzuordnen. Mit der Reform des Kinder- und Jugendhilfegesetzes würden die Bedürfnisse der Kinder in den Mittelpunkt gestellt, erklärte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).

Die Union warf Schwesig vor, das Gesetzesvorhaben zu lange hinter verschlossenen Türen beraten zu haben, und es jetzt im Eiltempo zu beraten. "Erste Entwürfe wurden von der Fachwelt zerrissen", kritisierte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Nadine Schön. "Um nun wenigstens pro forma eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages umzusetzen, wurde eine abgespeckte Version der Reform auf den Weg gebracht und in kürzester Zeit durch die Ressortabstimmung und parallel auch die Verbände- und Länderanhörung gedrückt."

Eine Reform, die tief in die Grundrechte von Eltern und Kindern eingreift, benötige aber ausreichend Zeit und intensive Diskussionen. "Diese Zeit werden wir uns im Interesse der Kinder und Jugendlichen und ihrer Familien nehmen", erklärte Schön weiter.

Mit dem Beschluss wird außerdem eine Regelung zum Schutz von Kindern und Frauen in Flüchtlingsunterkünften auf den Weg gebracht. Um sie besser vor Übergriffen zu schützen, werden die Träger von Aufnahmeeinrichtungen verpflichtet, Gewaltschutzkonzepte zu erarbeiten.

Mit der Neuregelung des Asylgesetzes sollen bundesweit geltende Schutzstandards für Flüchtlingsunterkünfte definiert werden, wie der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, mitteilte. Rund ein Drittel der geflüchteten Menschen in Deutschland seien Kinder. "Tausende geflüchtete Mädchen und Jungen leben in Flüchtlingsunterkünften und sind dort tagtäglich der Gefahr von sexuellen Übergriffen ausgesetzt."

Bei der Finanzierung von Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen die Länder mehr Einfluss auf die zumeist kommunalen Einrichtungen bekommen. Dazu wird die Möglichkeit eröffnet, Landesrahmenverträge mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Leistungserbringern abzuschließen. Kinder- und Sozialverbände haben die Befürchtung geäußert, diese Regelung könne zu Verschlechterungen in den Einrichtungen führen. Das Familienministerium wies dies zurück.

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