Höherer Kinderzuschlag und Gratis-Essen : „Starke-Familien-Gesetz“ auf den Weg gebracht

Die Familienministerin Franziska Giffey hat das Gesetz am Mittwoch vorgestellt.

Ärmere Kinder sollen von höheren Sozialleistungen und mehr Geld etwa für Schulessen und Nachhilfe profitieren. Das sieht ein „Starke-Familien-Gesetz“ vor, das das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin auf den Weg brachte.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) nannte als Ziel, „Kinderarmut in Deutschland etwas entgegenzusetzen“. Die Unterstützung richtet sich vor allem an Eltern, die zwar arbeiten, aber trotzdem finanziell kaum über die Runden kommen. Von vorgesehenen Verbesserungen beim Kinderzuschlag seien zwei Millionen, von Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket bis zu vier Millionen Kinder betroffen.

Kinderzuschlag soll im Juli erhöht werden

Der Kinderzuschlag soll zum 1. Juli erhöht werden. Der bisherige Höchstbetrag soll laut Giffey von 170 auf 185 Euro steigen. Perspektivisch sei eine Kindergrundsicherung geplant. Der Zuschlag für Geringverdiener, die den Unterhalt ihrer Kinder nicht ausreichend sichern können, soll künftig zudem für sechs Monate bewilligt werden und nicht mehr nur monatsweise. Antragsformulare würden online zugänglich, versprach Giffey.

Die Neuregelung sorgt außerdem dafür, dass der Kinderzuschlag nicht mehr abrupt wegfällt, wenn ein bestimmtes Einkommen erreicht ist. Stattdessen soll er schrittweise geringer werden und erst komplett auslaufen, wenn die Eltern ihn nicht mehr brauchen. Dadurch werde es sich lohnen, mehr zu arbeiten, sagte Giffey. Bei Alleinerziehenden werden Unterhaltszahlungen außerdem nicht mehr so stark angerechnet wie bisher, so dass 100.000 Kinder zusätzlich profitieren....Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung